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Vertragsauslegung durch das FG

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BFH – Urteil, I R 76/05 vom 04.04.2007

Rechtsgebiete:AO 1977, GewStG, KStG
Schlagworte:Steuerbefreiung von Forschungseinrichtungen - Vertragsauslegung durch das FG
Stichwort:Vertragsauslegung durch das FG
Leitsatz:1. Eine Forschungseinrichtung finanziert sich nicht überwiegend aus Zuwendungen der öffentlichen Hand oder Dritter oder aus der Vermögensverwaltung, wenn die Einnahmen aus Auftrags- oder Ressortforschung mehr als 50 v.H. der gesamten Einnahmen betragen.

2. Ob in diesem Fall die Auftragsforschung in einem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zu erfassen ist, oder die Steuerbefreiung insgesamt verloren geht, ist danach zu beurteilen, ob die Auftragsforschung der eigenen Forschung dient oder als eigenständiger Zweck verfolgt wird.
Volltext: BFH - Urteil, I R 76/05




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