JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, Handelt treiben, Rechstfolgen, Aufhebung des Rechtsfolgenausspruchs |
| Stichwort: | Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz |
| Leitsatz: | Zur Anwendung des § 354 Abs. 1 a StPO in einem Fall, in dem der Schuldspruch und der Schuldumfang der Rechtsfolgenentscheidung unverändert zu Grunde zu legen sind. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 159/05 | |
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Schlagworte: | Freiheitsstrafe, kurzfristige, Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, unerlässlich |
| Stichwort: | Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz |
| Leitsatz: | Zur Festsetzung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe bei einem Verstoß gegen das BtMG. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 332/03 OLG | |
| Rechtsgebiete: | IRG, EuRhÜbk, VN-SuchstoffÜbk, SDÜ |
| Schlagworte: | Rechtshilfe, Niederlande, gerichtliche Entscheidung, Betäubungsmittel, Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, Suchtstoffübereinkommen, Erlös, Gewinn, Durchsuchung, Beschlagnahme |
| Stichwort: | Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz |
| Leitsatz: | Die Voraussetzungen für die Leistung von Rechtshilfe für die Staatsanwaltschaft des Königreichs der Niederlande, gerichtet auf Vornahme von Durchsuchungen und Beschlagnahme zwecks Ermittlung eines aus Betäubungsmittelgeschäften erzielten Gewinns, richten sich zunächst nach Art. 7 VN-SuchtstoffÜbk, desweiteren nach den für die beantragten Maßnahmen geltenden Bedingungen gemäß Art. 51 SDÜ. |
| Volltext: OLG-KOBLENZ - Beschluss, 1 AR 79/02 Str. | |
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