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versicherte Tätigkeit

Entscheidungen der Gerichte




BSG – Urteil, B 2 U 26/07 R vom 17.02.2009

Rechtsgebiete:SGB VII, StGB, StVO
Schlagworte:gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - versicherte Tätigkeit - versicherter Weg - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - keine geringfügige Unterbrechung - Richtungswechsel - öffentlicher Verkehrsraum - Verkehrsunfall - Schadensregulierung -Vorbereitungshandlung - gemischte Tätigkeit
Stichwort:versicherte Tätigkeit
Leitsatz:Regulierungsgespräche nach einem Verkehrsunfall stehen nicht im sachlichen Zusammenhang mit dem Weg nach oder von dem Ort der Tätigkeit, wenn dieser nicht nur geringfügig unterbrochen wurde.
Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 26/07 R



BSG – Urteil, B 2 U 39/05 R vom 12.12.2006

Rechtsgebiete:SGB VII, StGB
Schlagworte:gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Unglückshelfer - Nothelfer - Rettungshandlung - Angehöriger - Verwandter - Hilfeleistung - rechtliche Verpflichtung - besondere rechtliche Verpflichtung - versicherte Tätigkeit - Weg zum Unglücksort - Weg zur Rettungshandlung
Stichwort:versicherte Tätigkeit
Leitsatz:1. Der Weg zum Ort der Gefahr ist Teil der nach § 2 Abs 1 Nr 13 SGB 7 versicherten Rettungshandlung.

2. Verwandtschaftliche Beziehungen zwischen Hilfebedürftigem und Helfer stehen dem Versicherungsschutz als Unglückshelfer nicht entgegen.
Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 39/05 R


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