JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Verschweigen
| Rechtsgebiete: | AufenthG, EMRK, GG |
| Schlagworte: | Altfallregelung, Aufenthaltserlaubnis, humanitäre, Ausweisung/Ermessen, Außergewöhnliche Härte, Familienleben, Fehlverhalten der Eltern, Integration, Libanon, Minderjährige, Täuschung über Staatsangehörigkeit, Türkische Staatsangehörigkeit, Verhältnismäßigkeit, Verschweigen, Zurechenbarkeit |
| Stichwort: | Verschweigen |
| Leitsatz: | Bei der Beurteilung der Verhältnismäßigkeit des Eingriffs in das durch Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Familien- und Privatleben eines Minderjährigen ist grundsätzlich eine familienbezogene Gesamtbetrachtung anzustellen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 11 LB 136/07 | |
| Rechtsgebiete: | AUB, VVG |
| Schlagworte: | Versicherung, Unfallversicherung, Invalidität, Angaben, Obliegenheit, Verschulden, Verschweigen |
| Stichwort: | Verschweigen |
| Leitsatz: | 1. Bei objektiv unrichtigen Angaben auf eine eindeutige und unmissverständliche Frage des Versicherers wird entsprechend dem Wortlaut des § 6 Abs. 3 VVG ein vorsätzliches Verschulden vermutet. Es ist deshalb Sache des Versicherungsnehmers, diese Vermutung zu widerlegen. 2. Durch das Verschweigen anderer Unfallversicherungen werden die Interessen des Versicherers in erheblicher Weise gefährdet. Es handelt sich um eine sachdienliche Frage, auch wenn das Bestehen einer anderweitigen Versicherung an der grundsätzlichen Leistungspflicht des Versicherers nichts ändert. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 14 U 26/06 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, EGBGB |
| Schlagworte: | Mangel, Verjährung, Verjährungsfrist, Verschweigen, Arglist |
| Stichwort: | Verschweigen |
| Leitsatz: | Arglistig verschweigt der Bauunternehmer einen Mangel, wenn er ihn kennt, er sich darüber hinaus bewusst ist, dass der Mangel für Entscheidung des anderen zur Abnahme erheblich ist, und er ihn trotzdem entgegen Treu und Glauben nicht offen legt. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 5 U 2/06 | |
| Rechtsgebiete: | LBG Bbg, VwVfG Bbg |
| Schlagworte: | Rücknahme der Ernennung, arglistige Täuschung, psychische Störung, Prüfungsunfähigkeit, Verschweigen, amtsärztliche Untersuchung, Beweisaufnahme (Vernehmung des Amtsarztes als Zeugen), Bekanntgabe, Kreistag, Kreistagsvorsitzender, Landrat, zuständige Behörde |
| Stichwort: | Verschweigen |
| Leitsatz: | 1. Zur arglistigen Täuschung eines Beamtenbewerbers (hier: Verschweigen einer psychischen Vorerkrankung bei der ärztlichen Einstellungsuntersuchung). 2. Zur Bekanntgabe eines Kreistagsbeschlusses (hier: durch den Vorsitzenden des Kreistages). |
| Volltext: OVG-BERLIN-BRANDENBURG - Urteil, OVG 4 B 11.06 | |
"Verschweigen - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum