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Verschreibungspflichtig

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	ApoBetrO, AMG, ApoG
Schlagworte:	Abgabe, Apothekenpflichtig, Arzneimittel, Nachtbetrieb, Terminal, Verschreibungspflichtig, Visavia
Stichwort:	Verschreibungspflichtig
Leitsatz:	Wegen Verstoßes gegen § 17 Abs. 6 Satz 1 Apothekenbetriebsordnung kann außerhalb der Öffnungszeiten einer Apotheke der Betrieb eines Terminals zur Abgabe von verschreibungspflichtigen und verschriebenen Arzneimitteln untersagt werden. Die Abgabe lediglich apothekenpflichtiger Arzneimittel kann zulässig sein.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 3 B 2545/08

Rechtsgebiete:	BhV, GG, VwGO
Schlagworte:	Aufwendungen, Beamter, Beihilfe, Belastungsgrenze, Fürsorgepflicht, Härten, unzumutbare, Medikamente, verschreibungspflichtig, nicht
Stichwort:	Verschreibungspflichtig
Leitsatz:	Um die Erfüllung der aus Art. 33 Abs. 5 GG erwachsenden Anforderungen (Fürsorgepflicht) im Übergangszeitraum der Fortgeltung der BhV zu gewährleisten, sind die Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel im Falle ihrer Notwendigkeit und Angemessenheit vorläufig im Rahmen des § 12 Abs. 2 BhV zusätzlich zu den in § 12 Abs. 1 genannten Aufwendungen zu berücksichtigen und weitere derartige Aufwendungen nach den Kriterien der Notwendigkeit und Angemessenheit zu erstatten, sobald der Gesamtbetrag der Eigenbehalte gemäß § 12 Abs. 1 BhV und der Aufwendungen für nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel die maßgebende Belastungsgrenze des § 12 Abs. 2 BhV im jeweiligen Kalenderjahr überschreitet (Anschluss an BVerwG, Urteil vom 26. Juni 2008 - Az.: 2 C 2.07 -).
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 1 L 144/08