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Versammlungseigenschaft

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, VersG
Schlagworte:	Versammlungseigenschaft, Informationsstand, Einbeziehung Außenstehender
Stichwort:	Versammlungseigenschaft
Leitsatz:	Soll nach der Konzeption einer geplanten Veranstaltung diese einen Rahmen bieten, in den Außenstehende zum Zwecke der kollektiven Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung einbezogen werden sollen, handelt es sich um eine Versammlung im Sinne des Grundgesetzes und des Versammlungsgesetzes auch dann, wenn die Veranstaltung informative Elemente enthält.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 6 C 22.06

Rechtsgebiete:	GG, VersG
Schlagworte:	"Fuckparade 2001", Versammlungseigenschaft, Gesamtgepräge einer "gemischten" Veranstaltung
Stichwort:	Versammlungseigenschaft
Leitsatz:	Enthält eine geplante Zusammenkunft von Personen Elemente, die sowohl auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichtet sind, als auch solche, die anderen Zwecken dienen, ist sie als Versammlung im Sinne des Grundgesetzes und des Versammlungsgesetzes zu behandeln, wenn die anderen Zwecke nicht aus der Sicht eines durchschnittlichen Betrachters erkennbar im Vordergrund stehen.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 6 C 23.06