Verringerung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB, ThürVwVfG, BGB
Schlagworte:	Städtebauförderung, Instandsetzungs- und Modernisierungsvereinbarung, Vertrag, Passivlegitimation, Sanierungsträger, tatsächliche Kosten, Verringerung, Kostenerstattung, pauschale Berechnung, Wirtschaftlichkeitsberechnung, Vertragsauslegung, objektiver Empfängerhorizont, rentierliche Kosten, Zuwendung, Subventionsrecht, Städtebauförderungsrichtlinien, gestiegene Rentierlichkeit, höhere Mieteinnahme, Mietpreisbindung, Vertragsverletzung, Vertragsanpassung, Kündigung, Kostenunterschreitung, Abnahme, Restarbeiten, Kündigungserklärung, Verurteilung Zug um Zug, Grundschuld, Vorkaufsrecht, Zurückbehaltungsrecht, Einrede, Anpassungsverlangen, Zumutbarkeit, Bewirtschaftungskosten, Prozesszinsen, Rechtshängigkeit
Stichwort:	Verringerung
Leitsatz:	Die Gemeinde kann die Höhe des Kostenerstattungsbetrags und dessen Berechnung in einer Instandsetzungs- und Modernisierungsvereinbarung nach dem Städtebauförderungsrecht als Pauschale vereinbaren (wie BVerwG, Beschluss vom 21.09.2005 - 4 B 57/05 -). Zur Einrede eines Anspruchs auf Anpassung des Vertrages.
Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 1 KO 983/06

Rechtsgebiete:	TzBfG, BGB, ZPO, GewO
Schlagworte:	Arbeitszeit - Verringerung - Verteilungswunsch
Stichwort:	Verringerung
Leitsatz:	Der Arbeitnehmer kann seinen Wunsch nach einer bestimmten Verteilung der zu verringernden Arbeitszeit nicht mehr ändern, nachdem der Arbeitgeber sein Angebot auf Verringerung und Verteilung der Arbeitszeit abgelehnt hat (§ 8 Abs. 5 Satz 1 TzBfG). Der geänderte Verteilungswunsch ist nur durch neuerliche Geltendmachung von Verringerung und Verteilung unter den Voraussetzungen des § 8 Abs. 6 TzBfG durchsetzbar.
Volltext: BAG - Urteil, 9 AZR 514/07

Rechtsgebiete:	WoGG, SGB I, SGB X, VwGO
Schlagworte:	Wohngeld, Bewilligungszeitraum, Verringerung, Neufestsetzung, Rückforderung, Familienmitglieder, Zuzug, Familieneinkommen, Widerspruchsverfahren
Stichwort:	Verringerung
Leitsatz:	Eine zur Neufestsetzung berechtigende Verringerung des Wohngelds wegen Erhöhung des Familieneinkommens während eines laufenden Bewilligungszeitraumes gem. § 29 Abs. 3 Nr. 2 WoGG liegt auch dann vor, wenn die Erhöhung durch den Zuzug eines Familienmitglieds eintritt.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Urteil, 3 L 220/03