JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Vernässung
| Rechtsgebiete: | LWG, URG, VwVfG, WHG |
| Schlagworte: | Abpumpkapazität, nicht enteignend Betroffener, Bodendurchlässigkeit, Bodenverhältnisse, Deichbruchgefahr, Druckwasser, Effektivitätsgebot, Eintrittswahrscheinlichkeit, Extremniederschlagsereignisse, Fluchtwegproblematik, Grundwassermodell, Hochwasserrückhaltung, Kausalitätserfordernis, Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie, Planaufstellungsbeschluss, Polder, Probeflutung, Qualmwasser, Schöpfwerke, Schutznormtheorie, Standortalternative, Umweltverträglichkeitsprüfung, Vernässung, zwingende Versagungsgründe |
| Stichwort: | Vernässung |
| Leitsatz: | 1. Kommunen sowie nicht enteignend Betroffene können sich gegenüber einem wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschluss nicht auf die Verletzung von natur-, umwelt- und artenschutzrechtlichen Belangen berufen. 2. Die Verletzung solcher Belange können sie auch nicht im Hinblick auf die Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie der Europäischen Gemeinschaft rügen, wenn das Planfeststellungsverfahren bereits vor dem 25. Juni 2005 eingeleitet worden ist. 3. Ein Planfeststellungsbeschluss bezüglich einer Hochwasserrückhaltung, bei dem das zugrundeliegende Grundwassermodell in seiner Aussagegenauigkeit durch weitere Bohrungen und Pumpversuche verbessert werden könnte, ist jedenfalls dann nicht fehlerhaft, wenn mit dem Planfeststellungsbeschluss eine Probeflutung angeordnet und die aufgrund der dadurch gewonnenen Erkenntnisse eventuell noch erforderlichen Anpassungen vorbehalten werden. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 1 A 10722/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BNatSchG, RL 79/409/EWG (VRL), RL 92/43/EWG (FFH-RL), LNatG M-V, FStrG, VwVfG M-V |
| Schlagworte: | Straßenbauvorhaben, Planfeststellung, Nachanhörung, Bestimmtheit, faktisches Vogelschutzgebiet, IBA-Verzeichnis, Nachanmeldung, Artenschutz, Präklusion, Kompensationsmaßnahme, Ausgleichsmaßnahme, Brutvorkommen, Brutrevier, Brutstätte, Brutplatz, Befreiung, Vernässung, Alternativenprüfung |
| Stichwort: | Vernässung |
| Leitsatz: | Die Beseitigung eines Brutreviers mit regelmäßig benutzten Brutplätzen durch eine vollständige Baufeldbefreiung erfüllt den artenschutzrechtlichen Verbotstatbestand des § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach § 19 Abs. 2 BNatSchG sind grundsätzlich nicht geeignet, die Verwirklichung artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände nach § 42 Abs. 1 BNatSchG zu verhindern. § 43 Abs. 4 Satz 1 BNatSchG bietet nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10. Januar 2006 - Rs. C-98/03 - (NVwZ 2006, 319) keine Grundlage für die Zulassung eines gegen Verbotstatbestände des § 42 Abs. 1 BNatSchG verstoßenden (Straßenbau-)Vorhabens. Von diesen Verboten kann aber - gegebenenfalls noch während des gerichtlichen Verfahrens - eine Befreiung nach § 62 BNatSchG erteilt werden. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 9 A 28.05 | |
| Rechtsgebiete: | HBO 1993 |
| Schlagworte: | Ableitung, Nachbargrundstück, Oberflächenwasser, Pflanzwall, Vernässung |
| Stichwort: | Vernässung |
| Leitsatz: | 1. § 42 Abs. 1 HBO hat insoweit nachbarschützenden Charakter, als von baulichen Anlagen kein Oberflächenwasser auf Nachbargrundstücke abgeleitet werden darf, durch das dem Nachbarn unzumutbare Nachteile oder Belästigungen entstehen. 2. Eine Baugenehmigung ist wegen Verstoßes gegen § 42 Abs. 1 HBO rechtswidrig, wenn von einem genehmigten Pflanzwall Oberflächenwasser auf das Nachbargrundstück geleitet wird und dort zur Vernässung führt. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 4 UE 2231/95 | |
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