JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Vermögensberücksichtigung
| Rechtsgebiete: | SGB II, BGB |
| Schlagworte: | Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst genutztes Hausgrundstück - Verwertbarkeit - Verwertungshindernis - Veräußerung bzw Verpfändung des Miterbenanteils - Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft - offensichtliche Unwirtschaftlichkeit |
| Stichwort: | Vermögensberücksichtigung |
| Leitsatz: | Zur Frage der Verwertbarkeit von Vermögensgegenständen, die dem Hilfebedürftigen als Miterbe in ungeteilter Erbengemeinschaft zustehen. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 14 AS 42/07 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB II, SGB VI, VVG, AltZertG, GG |
| Schlagworte: | Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Kapitallebensversicherung - offensichtliche Unwirtschaftlichkeit - Ermittlung des Verkehrswertes - wesentliche Änderung des Verkehrswertes bei Beleihung - Privilegierung staatlich geförderten Altersvorsorgevermögens -Befreiung von der Rentenversicherungspflicht - Verwertungsausschluss -besondere Härte - Verfassungsmäßigkeit |
| Stichwort: | Vermögensberücksichtigung |
| Leitsatz: | 1. Die offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Verwertung einer Lebensversicherung bestimmt sich nach dem Verhältnis von eingezahlten Beiträgen und Substanzwert (Verkehrswert/Rückkaufswert der Versicherung - Fortführung von BSG vom 6.9.2007 - B 14/7b AS 66/06 R = SozR 4-4200 § 12 Nr 5) im Zeitpunkt der Antragstellung und unter Berücksichtigung wesentlicher Änderungen während des Leistungsbezugs. 2. Bei wesentlicher Änderung in der Gestalt einer Beleihung sind die vor der Beleihung gezahlten Beiträge in dem Verhältnis gemindert anzusetzen, in dem die während des streitigen Zeitraums aufgenommene Beleihungssumme zu dem bei der Antragstellung festgestellten Rückkaufswert steht. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 14/7b AS 68/06 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB II, BSHG, WoBauG II, GG |
| Schlagworte: | Arbeitslosengeld II - Vermögensberücksichtigung - höhere Angemessenheitsgrenze beim selbst genutzten Hausgrundstück im Vergleich zur Eigentumswohnung - Grundstück als selbstständige Immobilie - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Gleichbehandlung von Mieter und Wohnungseigentümer - örtlicher Grundstücksmarktbericht statt Mietspiegel - Verfassungsmäßigkeit |
| Stichwort: | Vermögensberücksichtigung |
| Leitsatz: | 1. Zur angemessenen Größe eines selbst genutzten Hausgrundstücks als nicht zu berücksichtigendes Vermögen bei der Feststellung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB II. 2. Die Angemessenheit der Unterkunftskosten richtet sich bei Mietern und Hauseigentümern nach einheitlichen Kriterien. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 14/7b AS 34/06 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB II, SGB XII, BSHG, AlhiV |
| Schlagworte: | Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Vermögensberücksichtigung - Verwertbarkeit - Erbbaurecht am Grundstück und Eigentum am Wohnhaus - lebenslanges Nießbrauchsrecht des Elternteils - Verwertung durch eigenes Handeln in bestimmter Zeitspanne |
| Stichwort: | Vermögensberücksichtigung |
| Leitsatz: | Verwertbarkeit von Vermögen iS des § 12 Abs 1 SGB II kann nur dann angenommen werden, wenn der Berechtigte in der Lage ist, die Verwertung innerhalb einer bei Antragstellung feststehenden Zeitspanne durch eigenes Handeln - autonom - herbeizuführen. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 14/7b AS 46/06 R | |
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