Verminderung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BeamtVG, BeamtVÜV, GG, VwGO
Schlagworte:	Dienstzeiten, ruhegehaltfähige, Doppelanrechnung, Richter, Ruhegehalt, Verminderung, Versorgung
Stichwort:	Verminderung
Leitsatz:	Die durch § 14 Abs. 3 BeamtVG angeordnete Verminderung des Ruhegehaltes erfolgt auch im Falle einer Doppelanrechnung ruhegehaltsfähiger Dienstzeiten gemäß § 3 BeamtVÜV, ohne dass dies verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegt.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 1 L 47/09

Rechtsgebiete:	KapVO VII
Schlagworte:	Arbeitsplatz, Auffüllung, Ausstattung, Curricularnormwert, Engpass, Grenzwert, Kapazitätsbestimmende Kriterien, Klinische Behandlungseinheit, Personelle Kapazität, Schwundkorrektur, Verminderung, Wiederholer, Zahnmedizin
Stichwort:	Verminderung
Leitsatz:	1. Ergibt sich die Kapazitätsgrenze der Hochschule aus einem ausstattungsbezogenen Engpass, findet eine schwundbezogene Erhöhung der Zulassungszahl nicht statt. 2. Tritt der Engpass erst in einem höheren Fachsemester ein, ist der bis zum Erreichen der ausstattungsbezogenen Kapazitätsgrenze eintretende Schwund aber zu berücksichtigen. 3. Der durch "Wiederholer" entstehende Lehrmehraufwand findet bei der Schwundberechnung keine Berücksichtigung.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, NC 9 S 2079/08