JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > verminderte Schuldfähigkeit
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Schlagworte: | Strafrahmeverschiebung, verminderte Schuldfähigkeit, Vorwerfbarkeit, Alkoholisierung, Täter-Opfer_Ausgleich |
| Stichwort: | verminderte Schuldfähigkeit |
| Leitsatz: | Zur wegen vorwerfbarer Alkoholisierung verneinten Strafrahmenverschiebung nach §§ 21, 49 StGB und zu den Voraussetzungen einer Strafrahmenverschiebung nach § 46 a StGB. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 11/09 | |
| Rechtsgebiete: | StGB, StPO |
| Schlagworte: | Trunkenheitsfahrt, verminderte Schuldfähigkeit, Rückrechnung, Feststellungen, Anforderungen |
| Stichwort: | verminderte Schuldfähigkeit |
| Leitsatz: | Zum erforderlichen Umfang der tatsächlichen Feststellungen bei einer Trunkenheitsfahrt, wenn die BAK knapp unter 2 Promille liegt und damit das Vorliegen der Voraussetzungen des § 21 StGB in Betracht kommt. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 64/07 | |
| Rechtsgebiete: | BDG |
| Schlagworte: | Zollbeamter als Grenzaufsichtsbeamter, Kollegendiebstahl, Diebstahl, verminderte Schuldfähigkeit, Entfernung aus dem Beamtenverhältnis |
| Stichwort: | verminderte Schuldfähigkeit |
| Leitsatz: | Zur Bemessung der Disziplinarmaßnahme wegen mehrfachen Kollegendiebstahls (hier: Entfernung aus dem Beamtenverhältnis trotz verminderter Schuldfähigkeit). |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, DB 16 S 6/06 | |
| Rechtsgebiete: | StGB, StPO |
| Schlagworte: | verminderte Schuldfähigkeit, alkohol-bedingte Ausfallerscheinungen, Voraussetzungen, Anforderungen an die Urteilsgründe |
| Stichwort: | verminderte Schuldfähigkeit |
| Leitsatz: | Sind aber Anhaltspunkte für Besonderheiten, insbesondere alkoholbedingte Ausfallerscheinungen, gegeben, bedarf es auch bei BAK-Werten unter 2 Promille einer eingehenden Erörterung der Voraussetzungen des § 21 StGB, wobei gerade dem Inhalt eines Blutentnahme-Protokolls besondere Bedeutung zukommt. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 240/06 | |
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