JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Vermeidbarkeit
| Rechtsgebiete: | StAG |
| Schlagworte: | Einbürgerung, erheblicher Nachteil, Mehrstaatigkeit, Rentenanwartschaft, Verlust, Vermeidbarkeit, zumutbare Bemühung |
| Stichwort: | Vermeidbarkeit |
| Leitsatz: | Die Regelung des § 12 Abs. 1 Nr. 5 StAG, die die Hinnahme der Mehrstaatigkeit ermöglicht, wenn dem Einbürgerungswilligen bei Aufgabe der ausländischen Staatsangehörigkeit erhebliche Nachteile insbesondere wirtschaftlicher oder vermögensrechtlicher Art entstehen würden, beinhaltet die Pflicht des Einbürgerungsbewerbers, Entstehung oder Umfang der drohenden Nachteile zu vermeiden oder zu vermindern, soweit er diese beeinflussen kann. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 5 A 2640/08.Z | |
| Rechtsgebiete: | LMG, RStV |
| Schlagworte: | Schleichwerbung, Werbung, Programmverantwortung, Trennungsgebot, Trennungsgrundsatz, werberelevante Handlung, Werbewirkung, Werbeabsicht, Irreführung, Auftragsproduktion, Co-Produktion, Vermeidbarkeit, Entgelt, Bandenwerbung, Sportveranstaltungen, Täuschung, Erkennbarkeit |
| Stichwort: | Vermeidbarkeit |
| Leitsatz: | 1. Irreführende Schleichwerbung im Sinne von § 2 Abs. 2 Nr. 6 Rundfunkstaatsvertrag liegt bereits dann vor, wenn die Verquickung des Programms mit der Darstellung von Waren, Marken etc. in werblicher Absicht wegen ihrer vermeidbaren Werbewirkung den Trennungsgrundsatz unterläuft. Der täuschende Charakter liegt hierbei darin begründet, dass Werbung zum Inhalt des Programms gemacht wird, ohne als solche gekennzeichnet zu sein. 2. Den Vorgaben des Schleichwerbungsverbots kann sich der Rundfunkveranstalter nicht dadurch entziehen, dass er Dritte in die Gestaltung seines Programms einbindet. Er muss sich deren Handlungen zurechnen lassen. Etwas anderes gilt nur, sofern er auf den Inhalt der Sendung keinen Einfluss nehmen kann, weil diese in völliger Unabhängigkeit von ihm erstellt wurde. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 2 A 10327/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | TKG |
| Schlagworte: | Ernennung, Erschwerung, Fernmeldelinie, Kostenersatz, Straße, Telekommunikationslinie, Unterhaltung, Verkehrsweg, Vermeidbarkeit, Wiederherstellung |
| Stichwort: | Vermeidbarkeit |
| Leitsatz: | 1. Wird durch eine Telekommunikationslinie die Unterhaltung eines Verkehrsweges erschwert, besteht der Anspruch auf Kostenersatz nach § 52 Abs. 2 TKG unabhängig davon, ob diese Erschwerung bei Errichtung der Telekommunikationslinie vermeidbar oder nicht vermeidbar war. 2. Eine Erschwerung der Unterhaltung i. S. des § 52 Abs. 2 TKG liegt auch dann vor, wenn ein teilweiser Ersatzbau des Verkehrsweges aufgrund der Lage der Telekommunikationslinie mit einem Mehraufwand verbunden ist. Das Gesetz verlangt nicht, dass dieser Mehraufwand bereits bei der Errichtung der Telekommunikationslinie erkennbar gewesen ist. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 1 L 288/04 | |
| Rechtsgebiete: | StVO, PbefG |
| Schlagworte: | Sprinter: Einordnung, Vermeidbarkeit, Verbotsirrtum |
| Stichwort: | Vermeidbarkeit |
| Leitsatz: | Zur Vermeidbarkeit des (Verbots)Irrtums über die Einordnung des so genannten "Sprinters. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 Ss OWi 402/05 | |
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