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Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwGO
Schlagworte:	Ernstliche Zweifel, Verfahrensfehler, Darlegungserfordernis, Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht, Aufklärungsrüge
Stichwort:	Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht
Leitsatz:	Werden die ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils aus einem Verfahrensfehler (hier: Verletzung der Aufklärungspflicht) des Verwaltungsgerichts hergeleitet, so wird der Zulassungsgrund nur dann ausreichend dargelegt, wenn dem Darlegungserfordernis der Verfahrensrüge genügt wird. Genügt das Vorbringen diesen Anforderungen, so kommt eine Zulassung nur dann in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge zu einer Zulassung führen würde.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 10 S 3156/08

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