Verletztengeld

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SGB VII
Schlagworte:	Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeld - Wiedererkrankung -Regelentgelt - Jahresarbeitsverdienst - satzungsmäßige MindestVersicherungssumme - satzungsgemäß vereinbarter Jahresarbeitsverdienst - freiwillig versicherter Unternehmer - Überweisung in die Zuständigkeit eines anderen Unfallversicherungsträgers
Stichwort:	Verletztengeld
Leitsatz:	Ein freiwillig versicherter Unternehmer, dessen umgestaltetes Unternehmen zu einem anderen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung überwiesen worden ist, hat wegen eines vor dem Trägerwechsel erlittenen Versicherungsfalls im Falle seiner Wiedererkrankung Anspruch auf Verletztengeld auf der Grundlage des mit dem entschädigungspflichtigen Träger zuletzt satzungsgemäß vereinbarten Jahresarbeitsverdienstes.
Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 33/06 R

Rechtsgebiete:	SGB VII
Schlagworte:	Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeld - Arbeitsunfähigkeit - Beendigung - Dauer - Verweisungstätigkeit - Prognose - keine Höchstgrenze von 78 Wochen
Stichwort:	Verletztengeld
Leitsatz:	1. Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen Unfallversicherung entspricht dem in der gesetzlichen Krankenversicherung. 2. Der Anspruch auf Verletztengeld unterliegt grundsätzlich keiner zeitlichen Beschränkung. 3. Die Beurteilung, ob mit dem Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit zu rechnen ist, erfordert eine Prognoseentscheidung des Unfallversicherungsträgers.
Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 31/06 R

Rechtsgebiete:	SGB VII, RVO, GG
Schlagworte:	gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeld - Regelentgelt - Jahresarbeitsverdienst - Berufsausbildung - Qualifizierungsmaßnahme - Ausbildungsberuf - Ausbildung - Beruf - ungelernte Tätigkeit - Berufsausbildungsbeihilfe - Hauspflegehelferin - Gleichheitssatz
Stichwort:	Verletztengeld
Leitsatz:	Eine Maßnahme, die nicht zu einem qualifizierten beruflichen Abschluss führt, ist keine Berufsausbildung iS des § 90 SGB 7.
Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 3/05 R