Verkehrsmenge.

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	FStrG, ZPO, VwVfG, BImSchG
Schlagworte:	Außenwohnbereich, Schallschutz, Verwirkung, Präklusion, ortsübliche Bekanntmachung, Prognose, Verkehrsmenge.
Stichwort:	Verkehrsmenge.
Leitsatz:	Leitsätze: 1. Das Klagerecht unterliegt - auch bei einer gescheiterten Zustellung - der Verwirkung. Die prozessuale Verwirkung beruht auf der unredlichen, Treu und Glauben zuwider laufenden Verzögerung der Klageerhebung. 2. Zu den Voraussetzungen der Verwirkung des Klagerechts im Planfeststellungsverfahren. 3. Das Bundesverwaltungsgericht ist als erstinstanzliches Gericht nach Maßgabe des § 5 Abs. 1 i.V.m. § 1 VerkPBG nicht zuständig, über auf § 75 Abs. 2 Sätze 2 bis 4 VwVfG gestützte Ansprüche zu entscheiden (ebenso BVerwG, Beschluß vom 18. Mai 2000 - BVerwG 11 A 6.99). Urteil des 4. Senats vom 10. August 2000 - BVerwG 4 A 11.99 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 4 A 11.99