JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Verkehrsfunktion
| Rechtsgebiete: | KAG SH |
| Schlagworte: | Anliegerstraße, Einrichtung, Innerortsstraße, Straßenausbaubeitrag, Verkehrsfunktion |
| Stichwort: | Verkehrsfunktion |
| Leitsatz: | 1. Soweit Teile eines Straßenzuges unterschiedlichen Verkehrsfunktionen dienen und deshalb zu unterschiedlichen Gemeinde- und Anliegeranteilen führen, sind sie ausbaubeitragsrechtlich als verschiedene Einrichtungen zu behandeln (Fortführung v. 2 L 108/96, Urt. v. 24.10.1996). 2. Die Anerkennung einer selbstständigen Einrichtung und eines ausbaubedingten Vorteils kommt auch bei einer Ausbaustrecke von 80 m in Betracht. |
| Volltext: SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG - Urteil, 2 LB 20/07 | |
| Rechtsgebiete: | KAG |
| Schlagworte: | Beitrag, Beitragsrecht, Ausbau, Ausbaubeitrag, Ausbaubeitragsrecht, Verkehrsbedeutung, Verkehrsfunktion, Vorausleistung, Straßenausbau, Straßenausbaubeitrag, Beitragspflicht, Abgabenrecht, Verkehrsanlage, Straße, Straßenbild, Straßenbaumaßnahme, einmaliger Beitrag, Sackgasse, unselbständige Verkehrsanlage, selbständige Verkehrsanlage, selbständige Straße, unselbständige Straße, einheitliche Verkehrsanlage, Vorausleistung, Fußgänger, Fußgängerzone, Fußgängerverkehr, Fahrzeugverkehr, verkehrsberuhigter Bereich, Straßenrecht, Widmung, Umwidmung, Gemeindeanteil, Erscheinungsbild, natürliche Betrachtungsweise, Durchgangsstraße |
| Stichwort: | Verkehrsfunktion |
| Leitsatz: | Eine Durchgangsstraße und eine in sie einmündende Sackgasse, welche nach den auf das Ausbaubeitragsrecht regelmäßig übertragbaren erschließungsbeitragsrechtlichen Grundsätzen eine unselbständige Verkehrsanlage ist, bilden ohne Rücksicht darauf eine einheitliche Verkehrsanlage, dass beide eine für die Bemessung des Gemeindeanteils erheblich unterschiedliche Verkehrsbedeutung aufweisen. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 6 A 10418/06.OVG | |
| Rechtsgebiete: | SächsStrG |
| Schlagworte: | Umstufung, Staatsstraße, Stichstraße, Netzzusammenhang, Verkehrsfunktion, Durchgangsverkehr |
| Stichwort: | Verkehrsfunktion |
| Leitsatz: | 1. Die Verkehrsbedeutung einer öffentlichen Straße i.S.d. § 3 Abs. 1 SächsStrG beurteilt sich nach der Bedeutung der Straße im Verkehr, also nach ihrer Funktion im Gesamtstraßennetz. 2. Staatsstraßen i.S.d. § 3 Abs. 1 Nr. 1 SächsStrG sind Straßen, die innerhalb des Freistaates Sachsen untereinander oder zusammen mit Bundesfernstraßen ein Verkehrsnetz bilden (Netzzusammenhang). 3. Die Funktion der Staatsstraßen wird dadurch bestimmt, dass sie innerhalb dieses Netzzusammenhangs dem Durchgangsverkehr dienen oder zu dienen bestimmt sind. 4. Eine nur einseitig an das Verkehrsnetz angebundene Straße (Stichstraße) schließt ihre Verknüpfung mit dem Verkehrsnetz nicht aus. 5. Der auf einer Stichstraße stattfindende überregionale Zu- und Abfahrtsverkehr ist Durchgangsverkehr i.S.d. § 3 Abs. 1 Nr. 1 SächsStrG. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 5 B 304/04 | |
| Rechtsgebiete: | NStrG |
| Schlagworte: | Eigentum, Einwendung, Gemeindestraße, Landesstraße, Pacht, Planfeststellung, Präklusion, Streitwert, Trassenwahl, Verkehrsfunktion, Zuständigkeit |
| Stichwort: | Verkehrsfunktion |
| Leitsatz: | Die Rüge der fehlerhaften Klassifizierung und der dadurch bedingten sachlichen Unzuständigkeit der Planfeststellungsbehörde unterliegt nicht dem Ausschluss nach § 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG, wenn sie neben der geltend gemachten materiellen Betroffenheit nicht bereits in Einwendungsverfahren vorgebracht worden sind. Der durch Rechtsänderung begründete nachträgliche Eintritt der Zuständigkeit der bei Erlass des Planfeststellungsbeschlusses noch sachlich unzuständigen Behörde lässt den Aufhebungsanspruch des von der Planung Betroffenen regelmäßig nicht entfallen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 ME 288/04 | |
"Verkehrsfunktion - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum