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Verkehrsflughafen

Entscheidungen der Gerichte




BVERWG – Beschluss, BVerwG 4 B 22.07 vom 29.11.2007

Rechtsgebiete:LuftVG, VO (EWG) Nr. 2408/92
Schlagworte:Flughafen, Verkehrsflughafen, Stilllegung, Schließung, Widerruf der Betriebsgenehmigung, - auf Antrag des Flughafenunternehmers, flughafenansässige Luftfahrtunternehmen, Abwägung, Flughafensystem, Verkehrsaufteilung
Stichwort:Verkehrsflughafen
Leitsatz:Die Stilllegung eines Flughafens durch den Widerruf der luftrechtlichen Betriebsgenehmigung auf Antrag des Flughafenunternehmers lässt sich auf § 6 Abs. 4 Satz 2 LuftVG stützen. Bei der Widerrufsentscheidung sind die Belange flughafenansässiger Luftfahrtunternehmen angemessen zu berücksichtigen (Flughafen Berlin-Tempelhof).
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 B 22.07



BVERWG – Beschluss, BVerwG 4 A 2000.05 vom 19.05.2005

Rechtsgebiete:GG, LuftVG
Schlagworte:Planfeststellung, Flughafen, Verkehrsflughafen, Luftfrachtverkehr, Frachtdrehkreuz, Fracht-Hub, Parallelbahnsystem, Planrechtfertigung, Bedarf, Bedürfnisprüfung, Prognose, Alternativstandorte, Abwägung, Nachtflugverbot, Lärmschutz, passiver -, Planergänzung
Stichwort:Verkehrsflughafen
Leitsatz:Der Ausbau eines Verkehrsflughafens zu einem Frachtdrehkreuz und die Zulassung eines unbeschränkten Nachtflugbetriebs können mit einem bestehenden Bedarf nach Nachtflugbewegungen im Frachtflugverkehr gerechtfertigt werden. Ob sich die Planrechtfertigung mit dem Einwand in Frage stellen lässt, andere Flughäfen kämen vorrangig als Frachtdrehkreuz in Betracht, bleibt offen.

Ob die bestehende Nachfrage nach Nachtflugmöglichkeiten einem berechtigten Interesse der Frachtdienstleister und ihrer Kunden entspringt, liegt jenseits richterlicher Kontrolle.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 A 2000.05

BVERWG – Beschluss, BVerwG 4 VR 2000.05 vom 19.05.2005

Rechtsgebiete:GG, LuftVG
Schlagworte:Planfeststellung, Flughafen, Verkehrsflughafen, Luftfrachtverkehr, Frachtdrehkreuz, Fracht-Hub, Parallelbahnsystem, Planrechtfertigung, Bedarf, Bedürfnisprüfung, Prognose, Alternativstandorte, Abwägung, Nachtflugverbot, Lärmschutz, passiver -, Planergänzung
Stichwort:Verkehrsflughafen
Leitsatz:Der Ausbau eines Verkehrsflughafens zu einem Frachtdrehkreuz und die Zulassung eines unbeschränkten Nachtflugbetriebs können mit einem bestehenden Bedarf nach Nachtflugbewegungen im Frachtflugverkehr gerechtfertigt werden. Ob sich die Planrechtfertigung mit dem Einwand in Frage stellen lässt, andere Flughäfen kämen vorrangig als Frachtdrehkreuz in Betracht, bleibt offen.

Ob die bestehende Nachfrage nach Nachtflugmöglichkeiten einem berechtigten Interesse der Frachtdienstleister und ihrer Kunden entspringt, liegt jenseits richterlicher Kontrolle.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 VR 2000.05

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 8 S 2004/04 vom 28.02.2005

Rechtsgebiete:GG, LuftVG, VwGO
Schlagworte:Verkehrsflughafen, Private Trägerschaft, Konversion, Genehmigung, Bedürfnisprüfung, Berufsausübungsfreiheit, Regionale Flughafeninfrastruktur, Bundesverkehrswegeplan, Generalverkehrsplan
Stichwort:Verkehrsflughafen
Leitsatz:Der Antrag des privaten Trägers eines früher militärisch und inzwischen als Fracht-Sonderflughafen genutzten Flugplatzes auf Erteilung der luftverkehrsrechtlichen Genehmigung für den Betrieb eines Flughafens für den allgemeinen Verkehr (Verkehrsflughafen) darf nicht mit der Begründung abgelehnt werden, die in der Region bereits bestehenden Flughäfen könnten das ins Auge gefasste Fluggastaufkommen ebenso gut bewältigen.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 8 S 2004/04


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