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Verhinderung der Abschiebung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AufenthG
Schlagworte:	Abschiebungshaft, Verhinderung der Abschiebung, Ausschöpfen von Rechtsschutzmöglichkeiten, Beschleunigungsgrundsatz
Stichwort:	Verhinderung der Abschiebung
Leitsatz:	Schöpft ein von Abschiebungshaft Betroffener die ihm durch Gesetz eingeräumten Rechtsschutzmöglichkeiten aus, liegt hierin keine von ihm zu vertretene Verhinderung der Abschiebung im Sinne des § 62 Abs. 3 Satz 3 AufenthG. Will die Ausländerbehörde einer formlosen "Bitte" des Verwaltungsgerichts, von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen einstweilen abzusehen, nachkommen, dürfen darüber der in Haftsachen zu beachtende Beschleunigungsgrundsatz und die gesetzlich vorgesehenen Fristen nicht ausgeblendet werden.
Volltext: OLG-CELLE - Beschluss, 22 W 97/05

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