JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Verhinderung
| Rechtsgebiete: | ZPO, ArbGG |
| Schlagworte: | Beschluss, Verhinderung, sofortige Beschwerde |
| Stichwort: | Verhinderung |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BAG - Beschluss, 7 ABN 12/09 | |
| Rechtsgebiete: | BetrVG, KSchG |
| Schlagworte: | Zustimmung, Betriebsrat, außerordentlichen Kündigung, Ersatzmitglied, Verhinderung |
| Stichwort: | Verhinderung |
| Volltext: LAG-HAMM - Beschluss, 13 TaBV 142/08 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, VwVfG |
| Schlagworte: | Erfolgsaussichten, Hinderungsgrund, Irrtum, Verhinderung, Wiederaufgreifen, Wiederaufgreifen des Verfahrens, Wiedereinsetzung, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand |
| Stichwort: | Verhinderung |
| Leitsatz: | 1. Ein Irrtum oder Zweifel über die Erfolgsaussicht eines Rechtsbehelfs stellen keine Verhinderung an dessen rechtzeitiger Einlegung dar. 2. Einer auf späterer Erkenntnis beruhenden, nach Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung geänderten Praxis des Prozessgegners ist durch das Rechtsinstitut des Wiederaufgreifens des Verfahrens nach § 51 VwvfG zu begegnen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 2 LA 626/07 | |
| Rechtsgebiete: | HSOG |
| Schlagworte: | Ingewahrsamnahme, Unterbindungsgewahrsam, Unterbindung, Verhinderung, Gewahrsam, Straftat, Freiheitsentziehung |
| Stichwort: | Verhinderung |
| Leitsatz: | Die Ingewahrsamnahme zur Verhinderung von Straftaten setzt voraus, dass diese Maßnahme unerlässlich ist um eine unmittelbar bevorstehende Straftat zu verhindern. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 221/06 | |
"Verhinderung - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum