Vergleichswert

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	RVG
Schlagworte:	Vergleichswert
Stichwort:	Vergleichswert
Leitsatz:	In den Wert eines Vergleichs sind die Werte aller rechtshängigen oder nichtrechtshängigen Ansprüche einzubeziehen, die zwischen den Parteien streitig oder ungewiss waren und die mit dem Vergleich geregelt wurden. Die Festlegung von Leistungspflichten in dem Vergleich führt für sich genommen nicht zur Festsetzung eines Vergleichswertes.
Volltext: LAG-BERLIN-BRANDENBURG - Beschluss, 17 Ta (Kost) 6011/09

Rechtsgebiete:	LwAnpG, SachenRBerG, BauGB, WertV
Schlagworte:	Bodenordnungsverfahren, Bodenwert, Wertermittlung, Verkehrswert, Vergleichswert, Gebäudeeigentümer, Komplettierungskauf
Stichwort:	Vergleichswert
Leitsatz:	Bei der Bewertung eines mit Gebäudeeigentum belasteten Grundstücks in einem Bodenordnungsverfahren nach § 60 LwAnpG ist die mit der Bebauung realisierte Grundstücksnutzung ebenso wenig zu berücksichtigen wie die Bebauung als solche.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 10 B 11.06

Rechtsgebiete:	GKG, ZPO
Schlagworte:	Streitwert, Vergleichswert, Stufenklage
Stichwort:	Vergleichswert
Leitsatz:	1. Der Wert einer Stufenklage (hier: 1. Abrechnung, 2. Zahlung) ist ggfls. nach dem Verfahrensstand gestaffelt festzusetzen. 2. Einigen sich die Parteien dahingehend, dass die beklagte Partei Abrechnung erteilt und damit der Rechtsstreit erledigt ist, so führt dies nicht zu einer Festsetzung des Vergleichswerts auf den Höchstwert (d. i. der des Zahlungsanspruchs).
Volltext: LAG-DUESSELDORF - Beschluss, 7 Ta 425/01