JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage
| Rechtsgebiete: | GG, GKV-SolG, SGB V |
| Schlagworte: | Kassenzahnärztliche Vereinigung - Honorarverteilung - progressiver Anstieg von Honorareinbehalten zur Absicherung des Gesamtvergütungsvolumens bei höheren Leistungsmengen zulässig - Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage - fehlende Differenzierung zwischen Allgemeinzahnärzten und Kieferorthopäden keine ungerechtfertigte Benachteiligung - Rechtmäßigkeit der Rückgewährung von Einbehalten mit Nachverteilungspunktwert |
| Stichwort: | Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage |
| Leitsatz: | Honorareinbehalte, die absichern sollen, dass auch im Falle höherer Leistungsmengen das Gesamtvergütungsvolumen zur Honorierung ausreicht, dürfen je nach Honorarhöhe progressiv ansteigen. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 6 KA 8/05 R | |
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