JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Vereinigung
| Rechtsgebiete: | TVöD-V, BzTV Nr. 4 |
| Schlagworte: | Theaterbetriebszuschlag, Vorarbeiterzulage, Leistungszulage, Berechnung |
| Stichwort: | Vereinigung |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BAG - Urteil, 10 AZR 313/08 | |
| Rechtsgebiete: | TVöD-V, BzTV Nr. 4 |
| Stichwort: | Vereinigung |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BAG - Urteil, 10 AZR 314/08 | |
| Rechtsgebiete: | GG, TVG, ArbGG, ZPO |
| Schlagworte: | Tarifzuständigkeit einer Gewerkschaft |
| Stichwort: | Vereinigung |
| Leitsatz: | Für die Satzung einer nach dem Berufsgruppenprinzip organisierten Gewerkschaft gelten die allgemeinen Bestimmtheitsanforderungen. Eine über den verlautbarten Satzungsinhalt hinaus in Anspruch genommene ungeschriebene Annex-Zuständigkeit besteht nicht. |
| Volltext: BAG - Beschluss, 1 ABR 36/08 | |
| Rechtsgebiete: | BetrVG, RahmenTV, TVÜ-VKA, Lohntarifvertrag für Arbeiter/Arbeiterinnen, Lohngruppenverzeichnis |
| Schlagworte: | Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD |
| Stichwort: | Vereinigung |
| Leitsatz: | 1. Die Beurteilung, ob eine einfachste Tätigkeit im Sinne der Entgeltgruppe 1 TVöD ausgeübt wird, ist anhand einer Gesamtbetrachtung vorzunehmen. Maßgebende Kriterien sind dabei neben einer nicht erforderlichen Vor- oder Ausbildung vor allem eine sehr kurze Einweisung oder Anlernphase in die übernommene Tätigkeit und das Fehlen eines eigenständigen, nicht gänzlich unbedeutenden Entscheidungs- und Verantwortungsbereichs. 2. Einer Eingruppierung eines Beschäftigten in die Entgeltgruppe 1 TVöD steht nicht entgegen, dass die ausgeübte Tätigkeit keinem der Tätigkeitsbeispiele zugeordnet werden kann. Bei den in der Entgeltgruppe 1 TVöD aufgeführten Tätigkeitsbeispielen handelt es sich nicht um eine abschließende Aufzählung. |
| Volltext: BAG - Beschluss, 4 ABR 92/07 | |
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