JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Vereinfachtes
| Rechtsgebiete: | BauNVO, NBauO |
| Schlagworte: | Baugenehmigungsverfahren, vereinfachtes, Einstellplatz, Garage, Gebot der Rücksichtnahme, Nachbarschutz |
| Stichwort: | Vereinfachtes |
| Leitsatz: | 1. Zum Prüfungsumfang bei Vorhaben, die im vereinfachten Verfahren (§ 75a NBauO) genehmigt werden. 2. Zur Zulässigkeit von Garagen und Einstellplätzen, welche im straßenabgewandten Grundstücksbereich angelegt werden sollen (Zusammenfassung der Rechtsprechung). |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 ME 102/07 | |
| Rechtsgebiete: | FlurbG |
| Schlagworte: | Abwägungsgebot, Flurbereinigungsverfahren, vereinfachtes, Planfeststellungsbeschluss, Planungsziel, Teilnehmergemeinschaft, Wege- und Gewässerplan, Wegebau |
| Stichwort: | Vereinfachtes |
| Leitsatz: | Planfeststellungsbeschluss eines Wege- und Gewässerplans nach § 41 FlurbG. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 15 KF 8/04 | |
| Rechtsgebiete: | BauNVO, Bauordnung Hessen |
| Schlagworte: | Abstandsflächenrecht, einstweiliger Rechtsschutz, Genehmigungsverfahren, Nachbarschutz, Prüfungsumfang, Vereinfachtes |
| Stichwort: | Vereinfachtes |
| Leitsatz: | Die Einhaltung des gemäß § 6 HBO dem Bauordnungsrecht zugeordneten Abstandsflächenrechts ist nach den Regelungen der §§ 57, 63 und 64 HBO ohne Stellung eines entsprechenden Abweichungsantrags nicht Prüfprogramm einer Baugenehmigung, die im vereinfachten Genehmigungsverfahren erteilt wird. Eine Baugenehmigung kann nicht aus Gründen, die nicht zu ihrem Prüfgegenstand gehören, rechtswidrig sein (anderer Auffassung Hess. VGH, Beschluss vom 17. September 2004 - 4 TG 2610/04 -). Macht der Nachbar geltend, dass nachbarschützende bauordnungsrechtliche Vorschriften - die im vereinfachten Genehmigungsverfahren nicht geprüft werden - verletzt werden, so kommt eine Rechtsverletzung nur durch das Vorhaben selbst, nicht jedoch durch die - bauordnungsrechtliche Fragen ausklammernde - Genehmigung in Betracht (so auch BVerwG, Beschluss vom 16. Januar 1997 - 4 B 244/96 - in juris). Rechtsschutz kann nur mit einem Antrag auf Verpflichtung zum bauaufsichtlichen Einschreiten gegen das Vorhaben selbst begehrt werden, der im Eilverfahren gemäß § 123 VwGO durchzusetzen ist. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 3 TG 2774/05 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Schlagworte: | PKH, Abänderungsverfahren, PKH, Verfahren, vereinfachtes |
| Stichwort: | Vereinfachtes |
| Leitsatz: | Keine PKH für Abänderungsklage, wenn vereinfachtes Verfahren möglich ist. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 1 WF 135/01 | |
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