Verdienst

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	ArbGG, ZPO, BGB, KSchG
Schlagworte:	Vergütungsanspruch, Arbeitgeber, Annahmeverzug, Direktionsrecht, Arbeit, Zuweisung, Mitwirkungspflicht, Arbeitnehmer, Leistungswille, Verdienst, anderweitiger, böswilliges Unterlassen
Stichwort:	Verdienst
Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 3 Sa 317/08

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Leistungsfähigkeit, Unterhaltspflicht, Verdienstmöglichkeiten, Arbeitsmarkt, Unterhalt, Verdienst
Stichwort:	Verdienst
Leitsatz:	Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 5 UF 197/07

Rechtsgebiete:	SGB IV
Schlagworte:	Erwerbstätigkeit, Verdienst, Verwandter
Stichwort:	Verdienst
Leitsatz:	Erwerbstätigkeit i.S.v. § 7 Abs. 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch liegt nur dann vor, wenn ein zumindest in etwa leistungsgerechtes Entgelt gezahlt wird. Auch bei der Beschäftigung naher Verwandter muss dieses Entgelt über bloße Unterhaltsleistungen deutlich hinausgehen.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 436/07