Verbund

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	ZPO
Schlagworte:	Scheidungsverbund, Aussetzung, Folgesache, Scheidung, Verbund
Stichwort:	Verbund
Leitsatz:	Die Voraussetzungen für eine Aussetzung des Scheidungsverfahrens einschließlich der Folgesache nachehelicher Unterhalt sind nicht deswegen erfüllt, weil beim Oberlandesgericht eine Berufung gegen das im Trennungsunterhaltsverfahren ergangene Urteil Berufung eingelegt worden ist.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 1 WF 168/06

Rechtsgebiete:	GKG, KostO, ZPO
Schlagworte:	Familiensache, Verbund, Streitwert
Stichwort:	Verbund
Leitsatz:	Gerät eine isolierte Familiensache (hier: Umgangsregelung) durch Anhängigkeit einer Scheidungssache kraft Gesetzes in den Verbund, richtet sich der Streitwert ab dann nach dem GKG. Die hierbei möglichen unterschiedlichen Gebührentatbestände sind nach dem Grundsatz einer Prozessverbindung zu behandeln, wobei bereits einmal entstandene Gebühren nicht durch die nachträgliche prozessuale Veränderung in Wegfall kommen können, jedoch auf spätere angerechnet werden.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 5 WF 201/05

Rechtsgebiete:	ZPO, BGB
Schlagworte:	Aufhebung und Zurückverweisung, FGG-Sachen, Verbund, Anfechtung, Verwirkung, VA
Stichwort:	Verbund
Leitsatz:	in FGG-Verfahren bedarf es zur Aufhebung und Zurückverweisung nicht des Antrags nach § 538 Abs. 2 ZPO.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 3 UF 277/02