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Verbrennung an Land

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	EG-Vertrag, EG-AbfVerbrVO, EG-AbfRRL, AbfVerbrG, KrW-/AbfG
Schlagworte:	Abfall, Abfallgemisch, Abfallverbringung, energetische Abfallverwertung, thermische Abfallbeseitigung, Einwand des falschen Verfahrens, Brennstoff, Vermischungsverbot, Heizwert, Schadstoffpotential, Hauptverwendung als Brennstoff, Verbrennung an Land
Stichwort:	Verbrennung an Land
Leitsatz:	1. Zum behördlichen "Einwand des falschen Verfahrens" gegenüber der Notifizierung der geplanten Verbringung von Abfallgemischen in einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union. 2. Zu den rechtlichen Maßstäben der Abgrenzung von energetischer Verwertung und thermischer Beseitigung von Abfallgemischen, die in einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union verbracht werden, um dort in Drehrohröfen der Zementindustrie verbrannt zu werden. 2. Das Heizwerterfordernis in § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 KrW-/AbfG kann im Rahmen der grenzüberschreitenden Abfallverbringung nicht als Kriterium für die Einstufung der geplanten Entsorgungsmaßnahme als Verwertung oder Beseitigung herangezogen werden.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 10 S 822/99