JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > Verbrauch
| Rechtsgebiete: | AsylVfG |
| Schlagworte: | Asylstreitigkeit, Ausländerbehörde, Einverständnis, Einzelrichterübertragung, Entscheidung ohne mündliche Verhandlung, Gehörverstoss, Herausgabeverlangen, Rechtsmittel, Unterschutzstellung, Verbrauch, Zulassungsgrund |
| Stichwort: | Verbrauch |
| Leitsatz: | Das Rechtsmittel gegen eine erstinstanzliche Entscheidung über das ausländerbehördliche Herausgabeverlangen gemäß § 72 Abs. 2 AsylVfG richtet sich nach § 78 AsylVfG. Der Beschluss zur Übertragung des Rechtsstreits auf den Einzelrichter verbraucht das übereinstimmende Einverständnis zu einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung (§ 101 Abs. 2 VwGO) nicht. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 5 A 829/09.Z.A | |
| Rechtsgebiete: | KAG LSA |
| Schlagworte: | Grundgebühr, Maßstab, Verbrauch |
| Stichwort: | Verbrauch |
| Leitsatz: | Mit der Grundgebühr werden die durch das Bereitstellen und ständige Vorhalten der Einrichtung entstehenden verbrauchsunabhängigen Betriebskosten (sog. Fixkosten oder invariable Kosten wie z.B. Abschreibungsbeträge und Zinsen) ganz oder teilweise abgegolten, und sie wird deshalb nicht - verbrauchsabhängig - nach dem Maß der Benutzung (Inanspruchnahme), sondern - verbrauchsunabhängig - nach einem Wahrscheinlichkeitsmaßstab bemessen, der sich an Art und Umfang der aus der Lieferbereitschaft folgenden abrufbaren Arbeitsleistung (z.B. Nenngröße des Wasserzählers, Zahl der Räume oder Zapfstellen) als Anhalt für die vorzuhaltende Höchstlastkapazität zu orientieren hat. Ein Maßstab, der sich ausschließlich an dem - jährlichen Schwankungen unterliegenden - tatsächlichen Wasserverbrauch orientiert, lässt hingegen keine ausreichenden Rückschlüsse auf die mögliche Menge des in die Entwässerungseinrichtung einleitbaren und vom Beklagten zu beseitigenden Abwassers und damit auf den Umfang der jederzeit abrufbaren Arbeitsleistung als Anhalt für die vorzuhaltende Höchstlastkapazität zu. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Urteil, 4 L 264/07 | |
| Rechtsgebiete: | AVBWasserV |
| Schlagworte: | Wasser, Versorgung, Messeinrichtung, Zähler, Verbrauch, Vertrag, Versorgungsvertrag, Monopol, Monopolstellung, Abschluss |
| Stichwort: | Verbrauch |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 1 U 133/06 | |
| Rechtsgebiete: | GG, AsylVfG, VwGO |
| Schlagworte: | Irak, Antrag auf Zulassung der Berufung, Flüchtlingsanerkennung, Widerruf, grundsätzliche Bedeutung, Darlegungsanforderungen (Bezugnahme auf Klagebegründung, Wiedergabe eines erstinstanzlichen Urteils, höchstrichterliche Klärung), Divergenz, Darlegungsanforderungen (unrichtige Rechtsanwendung), rechtliches Gehör, (nicht) ordnungsgemäße Gehörsrüge, mündliche Verhandlung, Verzicht, Verbrauch, Wirksamkeit, (keine) Überraschungsentscheidung, kurzfristige Einführung von Erkenntnisquellen, kein Antrag auf Stellungnahmefrist, fehlerhafte Angabe einer Belegstelle, nicht entscheidungstragende Feststellung, rechtliche Würdigung |
| Stichwort: | Verbrauch |
| Leitsatz: | Die Gehörsrüge, die darauf gestützt wird, dass das Verwaltungsgericht nach Verzicht der Beteiligten auf eine weitere mündliche Verhandlung neue Erkenntnismittel in das Verfahren eingeführt und ohne Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung entschieden hat, ist nur dann ordnungsgemäß erhoben, wenn der Rechtsmittelführer substanziiert darlegt, was er bei ausreichender Gehörsgewährung noch vorgetragen hätte und inwieweit dieser Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wäre. |
| Volltext: OVG-BERLIN-BRANDENBURG - Beschluss, OVG 3 N 197.06 | |
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