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Verbesserung von Verkehrsanlagen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	KAG
Schlagworte:	Beitragstatbestände bei Straßenbeiträgen, Erneuerung von Verkehrsanlagen, Frostsicherer Straßenaufbau, Verbesserung von Verkehrsanlagen
Stichwort:	Verbesserung von Verkehrsanlagen
Leitsatz:	Erhält eine Straße im Zuge eines Um- und Ausbaus an Stelle eines bislang insgesamt 56 cm starken Fahrbahnaufbaus einen neuen Aufbau in einer Gesamtstärke von 60 cm, so vermag allein der Zuwachs um 4 cm in der Regel nicht die Annahme zu rechtfertigen, die Straße sei erstmals frostsicher angelegt und insoweit beitragsfähig verbessert worden.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 5 TG 2329/06

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