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Entscheidungen der Gerichte




OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 2 A 11351/06.OVG vom 16.04.2007

Rechtsgebiete:HochSchG, UG, GG, LV
Schlagworte:Privatdozent, Privatdozentur, Vertrauensschutz, Übergangsregelung, Wissenschaft, Freiheit der Wissenschaft, Habilitation, Lehrbefähigung, Lehrbefugnis, venia legendi, Gestaltungsspielraum, Hochschulwesen, Berufswahl, Freiheit der Berufswahl, Beruf, Zugangshindernis, öffentliches Interesse, Verhältnismäßigkeit, Gewohnheitsrecht
Stichwort:venia legendi
Leitsatz:1. Der Landesgesetzgeber war von Verfassungs wegen nicht gehindert, mit § 61 Abs. 1 Satz 1 HochSchG die Berechtigung Habilitierter zur Führung der Bezeichnung "Privatdozent" entfallen zu lassen.

2. Eine Übergangsregelung, nach der nur die bisherigen Inhaber dieser Bezeichnung sie auch nach Wegfall der Berechtigung für zukünftig Habilitierte weiterführen dürfen, trägt Vertrauensschutzgesichtspunkten hinreichend Rechnung.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 2 A 11351/06.OVG



OVG-RHEINLAND-PFALZ – Beschluss, 6 D 10132/05.OVG vom 11.03.2005

Rechtsgebiete:UG, HochSchG, KapVO, HLehrVO
Schlagworte:Hochschulzulassung, Numerus clausus, Zulassung zum Studium, vorläufige Zulassung, Studienzulassung, Studienplatz, Studienplatzvergabe, Vergabeverfahren, einstweilige Anordnung, Ausbildungskapazität, Kapazität, Kapazitätsermittlung, Kapazitätserschöpfung, Aufnahmekapazität, Lehrverpflichtung, Lehraufgaben, Lehrauftrag, Lehrauftragsstunde, Lehrveranstaltung, Lehre, Lehrleistungen, Lehreinheit, vorklinische Medizin, klinische Medizin, Titellehre, Privatdozent, außerplanmäßiger Professor, Honorarprofessor, Habilitation, Habilitierter, Lehrbefugnis, venia legendi, nebenberuflicher Wissenschaftler, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Studiengang, Dienstleistung
Stichwort:venia legendi
Leitsatz:Mit dem Kapazitätserschöpfungsgebot ist vereinbar, dass die Lehrveranstaltungen nebenberuflich an der Universität tätiger habilitierter Wissenschaftler, denen die Lehrbefugnis (venia legendi) verliehen wurde (insbesondere Privatdozenten und außerplanmäßige Professoren), nicht als Lehrauftragsstunden i.S.d. § 10 KapVO in die Kapazitätsermittlung einbezogen werden
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 6 D 10132/05.OVG


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