JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > V > VEB
| Rechtsgebiete: | EV, TreuhG, VZOG |
| Schlagworte: | Sondervermögen Reichsbahn (Reichspost), Reichsbahn, Sondervermögen, Bahnvermögen, "Altvermögen" von Bahn bzw. Post, Eigentumsübergang, gesetzlicher, gesetzlicher Eigentumsübergang, Restitution, öffentliche, öffentliche Restitution, Rückübertragungsanspruch, Vermögenszuordnung von Reichsbahnvermögen, Treuhand-Kapitalgesellschaft, Vermögenserwerb einer -, Umwandlung eines VEB, VEB, Umwandlung eines - in Treuhand-Kapitalgesellschaft, Wirtschaftseinheit, Fondsinhaberschaft einer -, Fondsinhaberschaft einer Wirtschaftseinheit und gesetzlicher Vermögenserwerb, Vermögenserwerb als Folge einer Fondsinhaberschaft, Rechtsträgerschaft an Grund und Boden und Vorrang der Fondsinhaberschaft. |
| Stichwort: | VEB |
| Leitsatz: | Zum Sondervermögen Deutsche Reichsbahn gehörende Vermögensgegenstände sind von dem gesetzlichen Eigentumsübergang auf eine durch Umwandlung entstandene Kapitalgesellschaft (§ 11 Abs. 2 Satz 2 TreuhG) nicht ausgenommen (wie Urteil vom 23. August 2001 - BVerwG 3 C 17.01). |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 18.01 | |
| Rechtsgebiete: | EV, TreuhG, VZOG |
| Schlagworte: | Sondervermögen Reichsbahn (Reichspost), Reichsbahn, Sondervermögen, Bahnvermögen, "Altvermögen" von Bahn bzw. Post, Eigentumsübergang, gesetzlicher, gesetzlicher Eigentumsübergang, Restitution, öffentliche, öffentliche Restitution, Rückübertragungsanspruch, Vermögenszuordnung von Reichsbahnvermögen, analoge Anwendung, entsprechende Anwendung, Gesetzesanwendung, entsprechende -, Nutzungs-(Um-)Widmung, Widmung, Umwidmung, Treuhand-Kapitalgesellschaft, Vermögenserwerb einer -, Umwandlung eines VEB, VEB, Umwandlung eines - in Treuhand-Kapitalgesellschaft, Wirtschaftseinheit, Fondsinhaberschaft einer -, Fondsinhaberschaft einer Wirtschaftseinheit und gesetzlicher Vermögenserwerb, Vermögenserwerb als Folge einer Fondsinhaberschaft, Rechtsträgerschaft an Grund und Boden und Vorrang der Fondsinhaberschaft. |
| Stichwort: | VEB |
| Leitsatz: | 1. Das Sondervermögen Deutsche Reichsbahn im Sinne von Art. 26 Abs. 1 Sätze 1 und 2 EV kann auch Vermögenswerte umfassen, die am 8. Mai 1945 zum Reichseisenbahnvermögen gehörten und danach in Eigentum des Volkes überführt wurden. 2. Zum Sondervermögen Deutsche Reichsbahn gehörende Vermögensgegenstände sind von dem gesetzlichen Eigentumsübergang auf eine durch Umwandlung entstandene Kapitalgesellschaft (§ 11 Abs. 2 Satz 2 TreuhG) nicht ausgenommen. 3. Für Rückübertragungsansprüche der Bahn (der Post) ist Art. 26 EV (Art. 27 EV) gegenüber den Vorschriften in Art. 21 Abs. 3 und Art. 22 Abs. 1 Satz 7 EV die speziellere Vorschrift. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 17.01 | |
| Rechtsgebiete: | KrW-/AbfG |
| Schlagworte: | Inhaber, einer stillgelegten Deponie, Betreiber, einer stillgelegten Deponie, Mülldeponie, Inhaber bzw. Betreiber einer stillgelegten -, stillgelegte DDR-Mülldeponie, Treuhand-Kapitalgesellschaft, ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit für Treuhand-Kapitalgesellschaft, Umwandlung eines VEB in Treuhand-Kapitalgesellschaft, VEB, in Treuhand-Kapitalgesellschaft umgewandelter -. |
| Stichwort: | VEB |
| Leitsatz: | Leitsatz: Hat die Treuhandanstalt in Zusammenhang mit der Privatisierung seiner sog. Treuhandkapitalgesellschaft eine im Eigentum der Gesellschaft stehende Mülldeponie übernommen, um den Erwerber vor einer möglichen abfallrechtlichen Inanspruchnahme zu bewahren, so hat sie das Recht verloren, sich gegen die eigene Inanspruchnahme unter Hinweis auf die vermeintliche Verantwortlichkeit des Erwerbers zu wehren. Beschluss des 3. Senats vom 7. Dezember 2000 - BVerwG 3 B 148.00 - I. VG Magdeburg vom 26.11.1997 - Az.: VG 1 A 66/95 - II. OVG Sachsen-Anhalt vom 11.05.2000 - Az.: OVG A 2 S 160/98 - |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 3 B 148.00 | |
| Rechtsgebiete: | EV, GG, TreuhG |
| Schlagworte: | Sonderabfalldeponie, Abfallbeseitigung, Deponie, Verwaltungsvermögen, Zuordnung von Verwaltungsvermögen, Verwaltungszuständigkeit der Länder, (Bundes-)Land und Verwaltungszuständigkeit, Umwandlung einer Wirtschaftseinheit in Kapitalgesellschaft, Wirtschaftseinheit, Rechtsträger als, Rechtsträger, Umwandlung eines in Kapitalgesellschaft, Kapitalgesellschaft, Umwandlung einer Wirtschaftseinheit in, Treuhandvermögen, VEB, kreisgeleiteter, kreisgeleiteter VEB, Volksvermögen, Ausscheiden eines Vermögenswerts aus durch Umwandlung des Rechtsträgers. |
| Stichwort: | VEB |
| Leitsatz: | Leitsätze: 1. War die Umwandlung einer Wirtschaftseinheit in eine Kapitalgesellschaft nach § 11 Abs. 3 TreuhG ausgeschlossen, so bewirkte die fälschliche Eintragung einer durch Umwandlung entstandenen Gesellschaft in das Handelsregister keinen Eigentumsübergang nach § 11 Abs. 2 Satz 2 TreuhG. 2. Die zwischen dem 1. Oktober 1989 und dem 3. Oktober 1990 betriebenen Sonderabfalldeponien waren Verwaltungsvermögen, das im Beitrittszeitpunkt den Ländern zugefallen ist. Urteil des 3. Senats vom 24. September 1998 - BVerwG 3 C 13.97 - I. VG Berlin vom 06.12.1996 - Az.: VG 31 A 823.94 - |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 13.97 | |
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