Variationsbreite

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB, BauNVO
Schlagworte:	Wohngebiet, allgemeines Wohngebiet, Fremdkörper, Stellplatz, Stellplätze, Bedarf, Nutzung, zugelassen, zugelassene Nutzung, Bestandsschutz, Genehmigung, Variationsbreite, Ausnahme, Befreiung, Gebietserhaltung, Gebietserhaltungsanspruch, Nachbarschutz
Stichwort:	Variationsbreite
Leitsatz:	Eine in der Vergangenheit bauaufsichtlich genehmigte gewerbliche Nutzung, die in einem faktischen allgemeinen Wohngebiet einen Fremdkörper bildet (vgl. BVerwGE 84, 322 ff.), ist keine zugelassene Nutzung im Sinne des § 12 Abs. 2 BauNVO, sofern sie aktuell nicht wenigstens im Wege der Befreiung gemäß § 41 Abs. 2 BauGB zugelassen werden könnte.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 1 A 10759/05.OVG