Urteilsfrist

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StGB, StPO
Schlagworte:	Körperverletzung, tatsächliche Feststellungen, Umfang, Urteilsfrist, Verfahrensrüge
Stichwort:	Urteilsfrist
Leitsatz:	Zum erforderlichen Umfang der tatsächlichen Feststellungen bei einer Verurteilung wegen Körperverletzung
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 578/03

Rechtsgebiete:	StPO
Schlagworte:	Urteilsfrist, Absetzung des Urteils, Begründung der Verfahrensrüge
Stichwort:	Urteilsfrist
Leitsatz:	1. Wird mit der Verfahrensrüge eine Überscheitung der Frist zur Absetzung des Urteils geltend gemacht, bedarf es zumindest dann keines ausdrücklichen Vortrages, über wie viele Tage die Hauptverhandlung sich erstreckte. wenn die Revision erkennbar vom Regelfall des § 275 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 StPO ausgeht. 2. Von der grundsätzlich zwingenden Anwesenheitspflicht des Angeklagten lässt die StPO nur in bestimmten und an konkrete gesetzliche Voraussetzungen geknüpfte Fällen Ausnahmen zu. Die Frage der Anwesenheit des Angeklagten steht nicht im Belieben des Tatrichters.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 483/03