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Ursächlichkeit

Entscheidungen der Gerichte




OLG-FRANKFURT – Urteil, 7 U 163/08 vom 01.04.2009

Rechtsgebiete:BGB, ZPO
Schlagworte:Verkehrsunfall, Auffahrunfall, Kausalität, Ursächlichkeit, Bandscheibenvorfall
Stichwort:Ursächlichkeit
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 7 U 163/08



SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 2 B 353/07 vom 24.03.2009

Rechtsgebiete:BeamtVG
Schlagworte:Dienstunfall, Kausalität, Ursächlichkeit, wesentliche Ursache, posttraumatische Belastungsstörung
Stichwort:Ursächlichkeit
Leitsatz:Zur Frage der wesentlichen Mitverursachung eines Dienstunfalles.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 2 B 353/07

SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 2 E 101/08 vom 13.02.2009

Rechtsgebiete:VwGO, VV
Schlagworte:auswärtiger Rechtsanwalt, auswärtiger Prozessbevollmächtigter, Erledigungsgebühr, Mitwirkung, unstreitige Erledigung, Ursächlichkeit, Kausalität
Stichwort:Ursächlichkeit
Leitsatz:Die Kosten eines auswärtigen Rechtsanwaltes sind dann zu erstatten, wenn der Verfahrensbeteiligte gute Gründe dafür hat, den auswärtigen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung seiner Interessen zu betrauen (wie OVG M-V, Beschl. v. 10.1.1995 - 3 O 89/94 -).

Eine Erledigungsgebühr fällt dann an, wenn die Tätigkeit des Prozessbevollmächtigten nicht hinweggedacht werden kann, ohne dass es zu einer streitigen Erledigung des Rechtsstreits gekommen wäre (wie BayVGH, Beschl. v. 19.1.2007 - 24 C 06.2426 -).
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 2 E 101/08

OLG-HAMM – Beschluss, 3 Ss 288/08 vom 31.07.2008

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:Wiedereinsetzung, Belehrung, Kausalität, Ursächlichkeit
Stichwort:Ursächlichkeit
Leitsatz:1. Eine Wiedereinsetzung entsprechend §§ 239 Abs. 3, 44, 45 StPO scheidet aus, wenn das Fehlen der auf der Ladung des Angeklagten zum Berufungshauptverhandlungstermins erforderlichen Hinweise (323 StPO) nicht ursächlich für die Säumnis war.

2. Eine Revision gegen ein Urteil nach § 329 StPO ist unzulässig, wenn die erhobenen Verfahrensrügen nicht den Anforderungen des § 344 Abs. 2 S. 2 StPO entsprechen und eine Sachrüge nicht erhoben wird.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 288/08


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