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Ursachenzusammenhang

Entscheidungen der Gerichte




NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 LA 155/07 vom 20.02.2009

Rechtsgebiete:BeamtVG
Schlagworte:Anerkennung, Anscheinsbeweis, Dienstunfall, Ursache, wesentliche, Ursachenzusammenhang, Vorschädigung
Stichwort:Ursachenzusammenhang
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 LA 155/07



BSG – Urteil, B 2 U 18/07 R vom 17.02.2009

Rechtsgebiete:SGB VII
Schlagworte:gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - Unfallkausalität - Krampfanfall - innere Ursache - Konkurrenzursache - Vorerkrankung - Theorie der wesentlichen Bedingung - Ursachenzusammenhang
Stichwort:Ursachenzusammenhang
Leitsatz:Ein Anfallsleiden, das nur eine mögliche, nicht aber eine festgestellte Ursache für einen Sturz ist, scheidet als (innere) Ursache schon im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinne aus; für eine Zurechnungsprüfung nach der Theorie der wesentlichen Bedingung ist dann kein Raum.
Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 18/07 R

BSG – Urteil, B 2 U 27/06 R vom 20.03.2007

Rechtsgebiete:SGB X, SGB VII, BKV
Schlagworte:sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrig begünstigenden Verwaltungsaktes - Berufskrankheit - Kausalität - Ursachenzusammenhang - Beweismaßstab - hinreichende Wahrscheinlichkeit - gesetzliche Unfallversicherung - Beweislast
Stichwort:Ursachenzusammenhang
Leitsatz:Auch bei der Rücknahme eines Verwaltungsaktes nach § 45 SGB X ist der Beurteilung des medizinischen Ursachenzusammenhangs der Beweismaßstab der hinreichenden Wahrscheinlichkeit zugrunde zu legen (Bestätigung von BSG vom 2.11.1999 - B 2 U 47/98 R = SozR 3-1300 § 48 Nr 67).
Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 27/06 R

BSG – Urteil, B 2 U 41/05 R vom 10.10.2006

Rechtsgebiete:SGB X, SGB VII, SGB XI
Schlagworte:sozialrechtliches Verwaltungsverfahren, Erstattungsstreit, Pflegekasse, Berufsgenossenschaft, gesetzliche Unfallversicherung, Anspruch auf Pflegeleistung, Pflegebedürftiger gem. SGB XI, bestehende Hilflosigkeit, gesundheitliche Verschlimmerung, Ursachenzusammenhang, Arbeitsunfall
Stichwort:Ursachenzusammenhang
Leitsatz:Auch ein schon nach dem SGB XI Pflegebedürftiger kann nach Eintritt eines Versicherungsfalls, der zur Verschlimmerung seiner Pflegebedürftigkeit führt, Anspruch auf Pflegeleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung haben.
Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 41/05 R


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