Urinprobe

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StVollzG
Schlagworte:	Urinprobe, Abgabe, Verhältnismäßigkeit, Drogenmissbrauch
Stichwort:	Urinprobe
Leitsatz:	Es gehört zu den Aufgaben einer Justizvollzugsanstalt, den Drogenmißbrauch möglichst einzuschränken. Hierfür sind Urinkontrollen unerläßlich, deren Anordnung gemäß § 56 Abs. 2 StVollzG zulässig ist, wenn damit auch Belange der Gesundheitsfürsorge verfolgt werden.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 Vollz (Ws) 113/07

Rechtsgebiete:	StPO, UVollzO
Schlagworte:	Urinprobe, Untersuchungshaft, Disziplinarstrafe
Stichwort:	Urinprobe
Leitsatz:	Zur Zulässigkeit einer Disziplinarstrafe gegen einen Untersuchungsgefangenen wegen dessen Weigerung, zur Überprüfung auf einen Drogenkonsum eine Urinprobe abzugeben.
Volltext: OLG-OLDENBURG - Beschluss, 1 Ws 304/05

Rechtsgebiete:	StPO, StVollzG, UVollzO
Schlagworte:	Untersuchungshaft, Urinprobe, Drogenkonsum, Disziplinarmaßnahme
Stichwort:	Urinprobe
Leitsatz:	Leitsatz: Die Weigerung eines Untersuchungshäftlings, bei Verdacht auf Drogenkonsum in die Anstalt eine Urinprobe abzugeben, kann nicht mit Disziplinarmaßnahmen geahndet werden, weil der Gefangene nicht verpflichtet ist, aktiv an der Sachverhaltsaufklärung mitzuwirken.
Volltext: OLG-KOBLENZ - Beschluss, 1 Ws 501/00