JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > U > Unwirksames Urteil mangels Erkennbarkeit des verbeschiedenen

Unwirksames Urteil mangels Erkennbarkeit des verbeschiedenen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	ZPO, ArbGG
Schlagworte:	Unwirksames Urteil mangels Erkennbarkeit des verbeschiedenen
Stichwort:	Unwirksames Urteil mangels Erkennbarkeit des verbeschiedenen
Leitsatz:	1. Die Berufung zur Beseitigung eines wirkungslosen Urteiles ist zulässig. 2. Ein wirkungsloses Urteil liegt vor, wenn sich nicht aus ihm selbst - wenigstens durch Auslegung - ermitteln läßt, welcher prozessuale Anspruch verbeschieden sein soll. 3. Mangels Vorliegens einer instanzbeendenden Entscheidung ist ein derartiges Urteil aufzuheben und die Sache zurückzuverweisen, welchem Ausspruch § 68 ArbGG nicht im Wege steht.
Volltext: SAECHSISCHES-LAG - Urteil, 2 Sa 936/00

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/unwirksames-urteil-mangels-erkennbarkeit-des-verbeschiedenen