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unwesentlicher Verkehr

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	ThürKO, ThürStrG
Schlagworte:	Umstufung, Abstufung, Einstufung, Landesstraße, Kreisstraße, Gemeindestraße, Netzzusammenhang, Verkehrsbedeutung, überregionaler Durchgangsverkehr, überörtlicher Verkehr, räumlich getrennter Ortsteil, bestimmender Verkehr, unwesentlicher Verkehr, vorübergehender Verkehr L
Stichwort:	unwesentlicher Verkehr
Leitsatz:	Die Verkehrsbedeutung einer Landesstraße ergibt sich aus ihrer tatsächlichen oder beabsichtigten Funktion im Gesamtstraßennetz, den überregionalen Durchgangsverkehr aufzunehmen. Dabei sind für die Einstufung einer Straße als überörtlich die Netzfunktionen des Verkehrsweges sowie die hierauf stattfindenden Verkehrsvorgänge von Bedeutung, die nicht durch den Ort selbst ausgelöst werden, dessen Ortslage der Verkehrsweg durchquert. Das Thüringer Straßenrecht vermittelt jeder Gemeinde und jedem räumlich getrennten Ortsteil einer Gemeinde einen Anspruch darauf, durch eine klassifizierte Straße (Bundes-, Landes- oder Kreisstraße) erschlossen zu sein. Dieser Anspruch begrenzt sich aber darauf, dass die Gemeinde bzw. der Ortsteil an einem Punkt an das überörtliche Straßennetz anknüpft. Dem überörtlichen Verkehr kommt nur eine bestimmende Funktion zu, wenn er einen wesentlichen Teil der Nutzung der streitgegenständlichen Straße ausmacht und nicht nur vorübergehender Natur ist.
Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 2 KO 17/04