JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > U > unverzüglich
| Rechtsgebiete: | BAföG |
| Schlagworte: | Studienabbruch, unabweisbarer Grund, POTS, CFS, orthoslatisches Intoleranzsyndrom, unverzüglich |
| Stichwort: | unverzüglich |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 A 99/08 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO, LPG |
| Schlagworte: | Anwaltszwang, Gegendarstellung, unverzüglich, Alles-Oder-Nichts-Prinzip |
| Stichwort: | unverzüglich |
| Leitsatz: | 1. Die sofortige Beschwerde gegen die Zurückweisung des Antrags auf Arrest oder auf Erlass einer einstweiligen Verfügung unterliegt nicht dem Anwaltszwang. 2. Eine erst zehn Wochen nach der Kenntnisnahme des in einer Tageszeitung erschienenen Artikels zugeleitete Gegendarstellung ist regelmäßig nicht mehr als unverzüglich im Sinne von § 11 Abs. 2 Satz 5 des Niedersächsischen Pressegesetzes anzusehen. 3. Eine allgemeine Bevollmächtigung des Gerichts, die Gegendarstellung in der Form anzupassen, dass der gestellte Gegendarstellungsanspruch begründet ist, stellt eine unzulässige Einschränkung des "Alles-Oder-Nichts-Prinzips" dar. |
| Volltext: OLG-CELLE - Beschluss, 13 W 135/08 | |
| Rechtsgebiete: | BetrVG |
| Schlagworte: | Versetzung, Umfang, Unterrichtung, Betriebsrat, Bewerbungsunterlagen, Auswirkungen, vorläufige Durchführung, unverzüglich |
| Stichwort: | unverzüglich |
| Volltext: LAG-HAMM - Beschluss, 13 TaBV 130/07 | |
| Rechtsgebiete: | AEG |
| Schlagworte: | Eisenbahn, Eisenbahnwesen, Eisenbahninfrastruktur, Eisenbahninfrastruktureinrichtung, Infrastruktur, Infrastruktureinrichtung, Eisenbahninfrastrukturunternehmen, Betriebspflicht, Betriebsaufnahme, Übernahme, Stilllegung, Stilllegungsgenehmigung, Stilllegungsverfahren, Ertragswert, Unterhaltungsaufwendungen, Verkehrsbedürfnis, Wettbewerb, Unverzüglich, Bestimmtheit |
| Stichwort: | unverzüglich |
| Leitsatz: | Die Verpflichtung der Eisenbahnstrukturunternehmen zum betriebssicheren Vorhalten der Infrastruktur umfaßt grundsätzlich auch die Pflicht, die Befahrbarkeit der Strecke gegebenenfalls wiederherzustellen. Die Formalisierung des Stilllegungsverfahrens in §11 AEG verbietet sogenannte "schwarze Stilllegungen" Eine Einschränkung der Betriebspflicht kommt ausnahmsweise nur für einen überschaubaren Zeitraum in Betracht, wenn hinreichend sicher feststeht, dass sich die Erfüllung der Betriebspflicht auf der bisherige Strecke in Kürze als nutzlos erweist. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 10478/05.OVG | |
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