Untrennbarkeit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StGB, StPO
Schlagworte:	Unterbringung in einer Entziehungsanstalt, Ausnahme vom Rechtsmittelangriff, Versagung von Strafaussetzung zur Bewährung, Entscheidung über die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt, Untrennbarkeit
Stichwort:	Untrennbarkeit
Leitsatz:	Die Frage der Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung und die Entscheidung nach § 64 StGB können regelmäßig nicht voneinander getrennt werden.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss 240/08

Rechtsgebiete:	BKV, BKVO, SGB VII
Schlagworte:	gesetzliche Unfallversicherung, Berufskrankheit, arbeitstechnische Voraussetzung, bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule, mehrere Berufskrankheiten, Einwirkung, Zusammenwirken, Synergie, Kausalität, Verursachungsanteile, Untrennbarkeit, gemeinsame MdE
Stichwort:	Untrennbarkeit
Leitsatz:	1. Wirken bei der Entstehung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule berufliche Einwirkungen im Sinne der Nr 2108 und der Nr 2110 Anl BKV (juris Abkürzung: BKV Anl 1 Nr 2108, BKV Anl 1 Nr 2110) zusammen, können beide Berufskrankheiten nebeneinander vorliegen, auch wenn bei gesonderter Betrachtung die Orientierungswerte für die jeweiligen schädigenden Einwirkungen nicht erreicht sind. 2. Erfüllt eine Krankheit die Tatbestände mehrerer Berufskrankheiten, so ist für alle Berufskrankheiten eine gemeinsame MdE festzusetzen.
Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 9/05 R