JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > U > Unterschreitung
| Rechtsgebiete: | TVG, ERA-ETV, TV ERA-Anpassungsfonds |
| Schlagworte: | ERA Anpassungsfonds, Mehrkosten, Unterschreitung |
| Stichwort: | Unterschreitung |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 9/8 Sa 675/08 | |
| Rechtsgebiete: | LSA-WG, VwVfG, WHG |
| Schlagworte: | Benutzung, Ermessen, Reservebedarf, Teilwiderruf, Unterschreitung, Vereinbarung, Wasserrecht |
| Stichwort: | Unterschreitung |
| Leitsatz: | 1. Ein Widerruf wegen erheblicher Unterschreitung des Umfangs der Benutzung kann nur in dem Umfang erfolgen, wie die Benutzung im bisherigen Umfang nicht mehr erforderlich ist. 2. Bei der Beurteilung des erforderlichen Umfangs der Wasserbenutzung, darf nicht nur auf den augenblicklichen oder unmittelbar bevorstehenden Bedarf abgestellt werden. Es muss vielmehr oft auf längere Jahre hinaus der voraussehbaren künftigen Entwicklung Rechnung getragen und selbst ein nur selten auftretender Spitzenbedarf berücksichtigt werden. Eine solche Vorratswirtschaft ist sachlich begründet und darf, wenn sie bei der Bewilligung oder Erlaubnis zugelassen wird, nicht nachträglich über die Widerrufsvorschriften zunichte gemacht werden. 3. Zur Berücksichtigung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung bei der Ermessensentscheidung über den Teilwiderruf von Wasserrechten. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Urteil, 2 L 5/06 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO, BImSchG, VDI-Richtlinie 3471 |
| Schlagworte: | Nachbarklage, Umbau eines Viehstalls in einen Schweinemaststall, faktisches Dorfgebiet, Geruchsimmissionen, Gebot der Rücksichtnahme, VDI-Richtlinie 3471 als Orientierungshilfe, maßgeblicher Emissionspunkt (Zwangsentlüftung), maßgeblicher Immissionspunkt, Außenwohnbereich, halbierter Mindestabstand (Geruchsschwellenabstand), Unterschreitung, Sonderbeurteilung |
| Stichwort: | Unterschreitung |
| Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 25 B 99.86 | |
| Rechtsgebiete: | BKatV, StVO |
| Schlagworte: | Sicherheitsabstand, Gefährdungsabstand, Unterschreitung, Abstandsschwankung, Messstrecke, Messlinie |
| Stichwort: | Unterschreitung |
| Leitsatz: | Einer Verurteilung nach §§ 4 Abs. 1 S. 1, 49 Abs. 1 Nr. 4 StVO i. V. m. Nrn. 6.1, 6.2 (ab 1. 1. 2002 Nrn. 12.5, 12.6) BKatV ist der an der Messlinie mittels einer Videoabstandsmessanlage (VAMA) festgestellte Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug zu Grunde zu legen, wenn feststeht, dass der Betroffene auch über eine Strecke von 250 m - 300 m vor der Messlinie den Gefährdungsabstand schuldhaft unterschritten hatte. Geringfügige, nach der Lebenserfahrung regelmäßig auftretende, mit keinem der eingesetzten Messverfahren exakt fassbare und deshalb nie ausschließbare Abstandsschwankungen sind unbeachtlich. |
| Volltext: OLG-KOBLENZ - Beschluss, 1 Ss 75/02 | |
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