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Unterrichtsgenehmigung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, NSchG, VwGO, VwVfG
Schlagworte:	Berufswahl, Ermessensnichtgebrauch, Unterrichtsgenehmigung, Unterrichtungsgenehmigung
Stichwort:	Unterrichtsgenehmigung
Leitsatz:	Der Widerruf einer Unterrichtungsgenehmigung für Lehrkräfte an Privatschulen stellt einen Eingriff in die Freiheit der Berufswahl im Sinne von Art. 12 Abs. 1 GG dar. Es ist nur dann rechtlich möglich, wenn im Rahmen einer Ermessensentscheidung das öffentliche Interesse an einem Widerruf mit den privaten Belangen des Genehmigungsinhabers umfassend abgewogen wird.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 2 LB 14/07

Rechtsgebiete:	GG, PSchG, VVPSchG
Schlagworte:	Schule in freier Trägerschaft, Ersatzschule, Lehrer, Unterrichtsgenehmigung, Tätigkeit, Eignung, Untersagung
Stichwort:	Unterrichtsgenehmigung
Leitsatz:	Die Tätigkeit als Lehrer an einer genehmigten Ersatzschule bedarf keiner gesonderten "Unterrichtsgenehmigung".
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 9 S 1673/06