Unterordnung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB, BauNVO
Schlagworte:	Übergeleiteter Bebauungsplan, Kleinsiedlungsgebiet, Funktionslosigkeit, Anlage für sportliche Zwecke, Schwimmhalle, Nebenanlage, Unterordnung, Nachbarschutz
Stichwort:	Unterordnung
Leitsatz:	1. Die Festsetzung eines Kleinsiedlungsgebiets ist funktionslos geworden, wenn im betroffenen Gebiet auf absehbare Zeit nicht mehr mit einer Rückkehr zur Selbstversorgung mit Nahrungsmitteln, die auf dem Grundstück gewonnen werden, zu rechnen ist und sich die Bewohner erkennbar auf diesen Zustand eingestellt haben. 2. Eine bauliche Anlage, die zwar der sportlichen Betätigung dienen soll, aber nur zur Benutzung durch die Bewohner des auf demselben Grundstück befindlichen Wohnhauses und deren persönliche Gäste bestimmt und beschränkt ist, fällt nicht in den Anwendungsbereich von § 3 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO. 3. Eine private Schwimmhalle in einem Wohngebiet ist als Nebenanlage anzusehen. Sie ist nicht zulässig, wenn sie das Merkmal der funktionellen und räumlich-gegenständlichen Unterordnung nicht erfüllt. Dem Nachbarn steht insoweit ein subjektives Abwehrrecht zu.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 4 C 10.03