JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > U > Unternehmensentschädigung
| Rechtsgebiete: | GG, EntschG, NS-VEntschG |
| Schlagworte: | Bemessungsgrundlage für Entschädigung, Betriebsgrundstück, Einheitswert, Entschädigung, Kleinbetriebsregelung, NS-Verfolgte, Unternehmensentschädigung, Vervielfältiger |
| Stichwort: | Unternehmensentschädigung |
| Leitsatz: | Die Höhe der Entschädigung nach § 2 NS-VEntschG bemisst sich auch dann nach dem Vierfachen des vor der Entschädigung zuletzt festgestellten Einheitswertes des Betriebsgrundstücks, wenn im Rahmen der Unternehmensentschädigung die "Kleinbetriebsregelung" des § 4 Abs. 2a EntschG entsprechend gilt. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 1.07 | |
| Rechtsgebiete: | GG, EntschG, NS-VEntschG |
| Schlagworte: | Bemessungsgrundlage für Entschädigung, Betriebsgrundstück, Einheitswert, Ersatzeinheitswert, Entschädigung, NS-Verfolgte, Reinvermögensbewertung, Unternehmensentschädigung, Verbindlichkeiten, Berücksichtigung langfristiger-, verfolgungsbedingte Verbindlichkeiten |
| Stichwort: | Unternehmensentschädigung |
| Leitsatz: | Bei der Unternehmensentschädigung sind langfristige Verbindlichkeiten, die auf einem Betriebsgrundstück lasten, nach § 2 Satz 5 Teilsatz 3 NS-VEntschG dann nicht oder nur zur Hälfte ihres zum Zeitpunkt der Schädigung valutierenden Nennwertes zu berücksichtigen, wenn kein verwertbarer Einheitswert oder Ersatzeinheitswert vorhanden und der Wert des Betriebsgrundstückes nach § 4 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 EntschG festzustellen ist. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 2.06 | |
| Rechtsgebiete: | NS-VEntschG, VermG |
| Schlagworte: | Unternehmensschädigung, Bruchteilsrestitution, Ausschluss der Bruchteilsrestitution, Entschädigungsberechtigung, Singularentschädigung, Unternehmensentschädigung, Wahlrecht, Vorrang der Unternehmensrestitution, ergänzende Singularrestitution und -entschädigung |
| Stichwort: | Unternehmensentschädigung |
| Leitsatz: | § 1 Abs. 1 Satz 1 NS-VEntschG gibt dem Berechtigten im Falle des Ausschlusses einer Bruchteilsrestitution nach § 3 Abs. 1 Satz 4 und 5 VermG kein Wahlrecht zwischen Unternehmensentschädigung und Singularentschädigung. Vielmehr kann eine gesonderte Entschädigung für das nicht restituierbare Bruchteilseigentum nur verlangt werden, wenn die betroffenen Vermögenswerte in der Bemessungsgrundlage für die Unternehmensentschädigung nicht berücksichtigt werden. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 3 B 118.05 | |
"Unternehmensentschädigung - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum