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untergeordnete Nebenanlage

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB, ROG
Schlagworte:	Normenkontrolle, Bebauungsplan, Änderungsbebauungsplan, vereinfachtes Verfahren, Nebenanlage, Einrichtung, untergeordnete Nebenanlage, untergeordnete Einrichtung, Werbung, Werbeanlage, Werbemast, Werbeturm, Werbepylon, Gewerbegebiet, Stätte der Leistung, Raumordnung, Raumordnungsplan, regionaler Raumordnungsplan, Ziel, Anpassung, Anpassungsgebot, Anpassungspflicht, Denkmal, Baudenkmal, Kulturdenkmal, technisches Denkmal, Förderturm, Beeinträchtigung, optische Beeinträchtigung, Fernwirkung, landschaftsprägend
Stichwort:	untergeordnete Nebenanlage
Leitsatz:	1. Ein regionaler Raumordnungsplan darf die Zielaussage enthalten, dass bestimmte landschaftsprägende Kulturdenkmäler mit erheblicher Fernwirkung vor optischen Beeinträchtigungen zu schützen sind. 2. Ein Bebauungsplan, der in einem Gewerbegebiet die Errichtung eines 55 m hohen Werbemastes vorsieht, kann wegen der damit verbundenen optischen Beeinträchtigung eines benachbarten Kulturdenkmals gegen das Anpassungsgebot gemäß § 1 Abs. 4 BauGB verstoßen.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 1 C 10901/06.OVG

Rechtsgebiete:	BauNVO
Schlagworte:	Wertstoffcontainer, allgemeines Wohngebiet, untergeordnete Nebenanlage, Immissionen, Lärm, erhebliche Belästigung, Rücksichtnahmegebot, Nachbarschutz, Standort-Alternativen.
Stichwort:	untergeordnete Nebenanlage
Leitsatz:	Leitsätze: Wertstoffcontainer (hier: u.a. für Altglas) können als in einem allgemeinen Wohngebiet allgemein zulässige untergeordnete Nebenanlagen (14 BauNVO) im Einzelfall gleichwohl wegen der von ihnen ausgehenden Immissionen an dem ausgewählten Standort gemäß 15 Abs. 1 Satz 2 BauNVO unzulässig sein. Sie sind indes nicht schon deshalb unzulässig, weil in dem Gebiet ein anderer, die Nachbarschaft weniger beeinträchtigender Standort in Betracht kommt. Beschluß des 4. Senats vom 13. Oktober 1998 - BVerwG 4 B 93.98 - I. VG Hannover vom 10.10.1996 - Az.: VG 4 A 5506/95 - II. OVG Lüneburg vom 29.05.1998 - Az.: OVG 6 L 1223/97 -
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 B 93.98