Unterführung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VVG, Zeichen 265 zu StVO
Schlagworte:	Wohnmobil, Unterführung, Fahrlässigkeit, grobe
Stichwort:	Unterführung
Leitsatz:	1. Fährt der Fahrer eines 3,08 m hohen Wohnmobils unter Missachtung dreier Verkehrszeichen 265 zu § 41 Abs. 2 Nr. 6 StVO, durch die ein Verkehrsverbot für Fahrzeuge mit einer Höhe über 2,50 m ausgesprochen wird, in eine Brückenunterführung ein und beschädigt dadurch sein Fahrzeug, so handelt er objektiv und subjektiv grob fahrlässig, soweit nicht schuldmindernde Umstände von erheblichem Gewicht vorliegen. 2. In einem solchen Fall liegt kein "Augenblicksversagen" vor.
Volltext: OLG-OLDENBURG - Beschluss, 3 U 107/05

Rechtsgebiete:	FStrG
Schlagworte:	Planungsalternativen, Überführung - Unterführung, Sicherheitsstandard, Kostengesichtspunkte.
Stichwort:	Unterführung
Leitsatz:	Leitsätze: 1. Der Träger der Straßenbaulast hat bei der Errichtung von Bauten in Konkretisierung des § 4 FStrG eigenverantwortlich zu bestimmen, welcher Sicherheitsstandard angemessen ist, um im Einzelfall Sicherheitsrisiken auszuschließen. 2. Das Interesse, den finanziellen Aufwand für den Straßenbau gering zu halten, gehört zu den öffentlichen Belangen, denen in der planerischen Abwägung Rechnung zu tragen ist. Urteil des 4. Senats vom 9. November 2000 - BVerwG 4 A 51.98 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 4 A 51.98