( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterUUnterbringungsverfahren 

Unterbringungsverfahren

Entscheidungen der Gerichte




OLG-FRANKFURT – Beschluss, 3 WF 46/08 vom 25.03.2008

Rechtsgebiete:FGG
Schlagworte:Unterbringungsverfahren, Unterbringung, Verfahren, Auslagen
Stichwort:Unterbringungsverfahren
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 3 WF 46/08



OLG-HAMM – Beschluss, 4 Ws 313/06 vom 04.07.2006

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:Pflichtverteididger, Beiordnung, Unterbringungsverfahren
Stichwort:Unterbringungsverfahren
Leitsatz:Zur Beiordnung eines Pflichtverteidigers im Unterbrinungsverfahren.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ws 313/06

OLG-SCHLESWIG – Beschluss, 2 W 81/04 vom 22.04.2004

Rechtsgebiete:BGB, GG, FGG, ZPO
Schlagworte:Unterbringungsverfahren, rechtliches Gehör
Stichwort:Unterbringungsverfahren
Leitsatz:Stützt das Beschwerdegericht seine Feststellung, die Voraussetzungen des § 1906 Abs. 1 BGB lägen weiterhin vor, (auch) auf einen telefonischen Bericht des behandelnden Stationsarztes gegenüber dem Berichterstatter, ohne diesen vor der Entscheidung der Betroffenen zur Kenntnis zu geben, so verletzt das Gericht seine aus Art. 103 Abs. 1 GG folgende Pflicht, einer Entscheidung nur solche Tatsachen und Beweisergebnisse zum Nachteil eines Beteiligten zugrunde zu legen, zu denen dieser sich vorher äußern konnte. Bei dieser Sachlage ist in aller Regel nicht auszuschließen, dass die Entscheidung auf dem Verfahrensfehler auch beruht.
Volltext: OLG-SCHLESWIG - Beschluss, 2 W 81/04


Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/unterbringungsverfahren

"Unterbringungsverfahren - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN