JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > U > Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
| Rechtsgebiete: | StAG, StGB |
| Schlagworte: | Einbürgerung, Verlust des Einbürgerungsanspruchs bei "Verurteilung wegen einer Straftat", im Zustand der Schuldunfähigkeit begangene Straftaten, strafgerichtliche Anordnung einer Maßregel der Besserung und Sicherung, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, Begriff der Straftat, Schuld als Voraussetzung für das Vorliegen einer Straftat (verneint), Außerbetrachtbleiben der Straftat, Ermessensermächtigung bei schwereren Straftaten, Fortdauer des Maßregelvollzugs, gebundene Entscheidung bei - (offen gelassen), Ermessenseinbürgerung nach allgemeinen Grundsätzen, Ausweisungsgrund, Ausschluss |
| Stichwort: | Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus |
| Leitsatz: | Die strafgerichtliche Anordnung einer Maßregel der Besserung und Sicherung nach § 63 StGB ist eine Verurteilung wegen einer Straftat im Sinne von § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 StAG; sie schließt den Anspruch auf Einbürgerung aus. |
| Volltext: OVG-BERLIN-BRANDENBURG - Urteil, OVG 5 B 13.05 | |
| Rechtsgebiete: | StGB, BZRG, GVGEG |
| Schlagworte: | Zentralregistereintragung, Voraussetzungen einer vorzeitigen Tilgung, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus |
| Stichwort: | Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus |
| Leitsatz: | Zu den Voraussetzungen der vorzeitigen Tilgung einer Zentralregistereintragung über die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB. |
| Volltext: KAMMERGERICHT-BERLIN - Beschluss, 4 VAs 58/05 | |
| Rechtsgebiete: | StAG, StGB, BZRG |
| Schlagworte: | Anspruchseinbürgerung, Verurteilung wegen einer Straftat, Maßregeln der Besserung und Sicherung, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, Bundeszentralregister, Tilgung, Nichtberücksichtigung, Ermessensentscheidung |
| Stichwort: | Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus |
| Leitsatz: | Das Einbürgerungshindernis der Verurteilung wegen einer Straftat (§ 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 StAG) erfasst auch eine strafgerichtlich wegen Schuldunfähigkeit angeordnete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gem. § 63 StGB. |
| Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 5 BV 04.1561 | |
| Rechtsgebiete: | StGB, StPO |
| Schlagworte: | Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, Sachverständigengutachten, Prognosegutachten, keine generelle Notwendigkeit, Notwendigkeit nur bei zu erwägender Entlassung, Gutachten |
| Stichwort: | Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus |
| Leitsatz: | Es ist nicht erforderlich bei jeder Entscheidung über die Fortdauer der Unterbringung ein Sachverständigengutachten einzuholen (Abweichung von 2 Ws 71/03). |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ws 358/05 | |
"Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum