JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > U > Unstatthafte Gehörsrüge bei alternativ gegebenem Rechtsbehelf
| Rechtsgebiete: | ZPO, EGZPO |
| Schlagworte: | Unstatthafte Gehörsrüge bei alternativ gegebenem Rechtsbehelf |
| Stichwort: | Unstatthafte Gehörsrüge bei alternativ gegebenem Rechtsbehelf |
| Leitsatz: | Die Gehörsrüge als außerordentlicher Rechtsbehelf ist unstatthaft und damit unzulässig, wenn gegen das Urteil des Berufungsgerichts ein anderer Rechtsbehelf - hier die Nichtzulassungsbeschwerde nach §§ 591, 344 ZPO - eröffnet ist. |
| Volltext: OLG-THUERINGEN - Beschluss, 4 U 101/06 | |
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