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Unselbstständige Erwerbstätigkeit

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HESSISCHER-VGH – Beschluss, 12 TG 786/06 vom 09.06.2006

Rechtsgebiete:ARB 1/80, AufenthG, EWG AssRBes 1/80
Schlagworte:Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltstitel, Nebenbestimmung, Unselbstständige Erwerbstätigkeit
Stichwort:Unselbstständige Erwerbstätigkeit
Leitsatz:Die Nebenbestimmung in einem für Studienzwecke erteilten Aufenthaltstitel, wonach eine unselbstständige Erwerbstätigkeit nur bis zu 90 vollen bzw. 180 halben Arbeitstagen im Jahr gestattet ist, verhindert grundsätzlich ein Hineinwachsen in eine aufenthaltsrechtliche Position nach Art. 6 ARB 1/80 und ist auf der Grundlage der Rechtsprechung des EuGH zum Assoziationsrecht nicht zu beanstanden.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 12 TG 786/06




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