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Unmöglichkeit von der Natur der Sache her

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	EV, VZOG, VermG
Schlagworte:	Restitution, öffentliche Restitution, Grundstücksrestitution, Restitutionsantragsfrist, Restitutionsausschlussgründe, Unmöglichkeit der Rückgabe, Unmöglichkeit von der Natur der Sache her, finanzieller Ausgleich.
Stichwort:	Unmöglichkeit von der Natur der Sache her
Leitsatz:	Der in § 4 Abs. 1 Satz 1 VermG geregelte Ausschluss der Rückübertragung wegen einer von der Natur der Sache her bestehenden Unmöglichkeit ist im Vermögenszuordnungsrecht entsprechend anwendbar.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 11.08

Rechtsgebiete:	VermG
Schlagworte:	Restitutionsantrag, vermögensrechtliche Rückübertragung eines Grundstücks, Ausschlusstatbestand, Unmöglichkeit von der Natur der Sache her, Grundstücksteilung, Gebäude, Zufahrtsstraße, Abstandsflächen, Vermietungsangebot, Trennung von Gebäudeeigentum und Grundstückseigentum
Stichwort:	Unmöglichkeit von der Natur der Sache her
Leitsatz:	Die vermögensrechtliche Rückübertragung eines Grundstücks kann gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 VermG von der Natur der Sache her ausgeschlossen sein, wenn die Rückgabe die Aufteilung eines neu zugeschnittenen Grundstücks verlangt und infolge dieser Aufteilung eine bauliche Funktionseinheit aus Gebäude und ihm zugeordneten Flächen eigentumsrechtlich zerschnitten wird.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 7 C 4.04